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Nukleare Schritte unterminieren den Frieden

Durch ihren Ausstieg aus vielen der in den letzten 50 Jahren ausgehandelten Nuklearverträge haben die Vereinigten Staaten widersprüchliche Signale an Nordkorea, den Iran und andere Staaten mit dem technischen Wissen zum Bau von Kernwaffen gesandt. Die gegenwärtig vorgeschlagenen Vereinbarungen mit Indien verschlimmern diesen Sumpf und untergraben den durch das Nichtverbreitungsregime verkörperten globalen Friedenspakt weiter.

Zugleich werden keinerlei bedeutsame Schritte unternommen, um das weltweite Arsenal von nahezu 30.000 Kernwaffen zu verringern, über welches die Vereinigten Staaten, Russland, China, Frankreich, Israel, Großbritannien, Indien, Pakistan und möglicherweise Nordkorea derzeit verfügen. Ein globaler Holocaust aufgrund von Fehlern oder Fehlentscheidungen ist heute genauso möglich wie auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges.

Das zentrale Bekenntnis zur Beschränkung seitens der fünf ursprünglichen Nuklearmächte und mehr als 180 weiteren Staaten ist der Atomwaffensperrvertrag von 1970. Sein zentrales Ziel ist es, „die Verbreitung von Kernwaffen und -waffentechnologie zu verhindern ... und das Ziel einer nuklearen Abrüstung zu fördern.“ Auf der letzten der alle fünf Jahre stattfindenden Konferenzen zur Überprüfung des Vertrages, die 2005 im UNO-Hauptquartier stattfand, waren nur Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea nicht vertreten. Die drei Erstgenannten verfügen über moderne Kernwaffenarsenale; das Nordkoreas befindet sich im Anfangsstadium.

Die amerikanische Regierung gibt kein gutes Beispiel ab. Sie ist bereits aus dem ABM-Vertrag und verbindlichen Vereinbarungen zur Beschränkung von Kernwaffentests und zur Entwicklung neuer Kernwaffen ausgestiegen, und sie hat ihre langjährige Politik aufgegeben, auf die Androhung eines nuklearen „Erstschlags“ gegenüber nicht mit Kernwaffen ausgerüsteten Staaten zu verzichten. Diese jüngsten Entscheidungen haben China, Russland und andere Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrages dazu ermutigt, mit ähnlichen Maßnahmen zu reagieren.