6

Chinas Weg zum Frieden auf der koreanischen Halbinsel

PEKING – Auf der koreanischen Halbinsel braut sich eine neue Krise zusammen. Mitte Februar testete Nordkorea Mittelstreckenraketen. Am 1. März begannen die Vereinigten Staaten und Südkorea eine gemeinsame Militärübung, deren Umfang und Intensität bisher unübertroffen ist.

Diese Übungen werden bis Ende April dauern, teilnehmen wird eine erhebliche Anzahl an Boden-, Luft- und Marinestreitkräften beider Länder, einschließlich strategischer Mittel und Infrastruktur wie B-52-Bomber und des Flugzeugträgers USS Carl Vinson. Und trotz der Einwände von Russland und China beschleunigen die USA den Einsatz eines THAAD-Raketenabwehrsystems in Südkorea.

An demselben Tag, an dem die USA und Südkorea mit ihren Militärübungen begannen, besuchte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un die Zentrale der Großen Kombinierten Einheit 966 der koreanischen Volksarmee. Fünf Tage später wurden vier Raketen abgeschossen, von welchen eine weniger als 200 Meilen von der japanischen Küste entfernt landete. Aus den Tests haben die meisten Experten geschlussfolgert, dass Nordkorea seine Kernwaffen und ballistischen Raketen erheblich ausgebaut hat und dass es bis 2020 in der Lage sein könnte, kleine Nuklearsprengköpfe an Langstreckenraketen zu befestigen, die die USA erreichen können.

Eigentlich waren für Anfang März Gespräche in New York zwischen einer nordkoreanischen Delegation und ehemaligen hochrangigen US-Beamten angesetzt. Aber das Treffen wurde Ende Februar abgesagt, als das US-Außenministerium sich weigerte, Visa für die nordkoreanischen Diplomaten auszustellen, und damit durch einen andauernden Mangel an Kommunikation die Risiken der aktuellen Distanzierung nur noch verschärfte.

US-Präsident Donald Trump hat offenbar beschlossen, den Druck auf Nordkorea zu erhöhen, anstatt sein Wahlkampfversprechen einzuhalten, direkt mit Kim zu sprechen. Es ist bekannt, dass Trumps Nationaler Sicherheitsrat gerade die US-amerikanische Nordkorea-Politik im Detail überprüft und eine Reihe von Optionen begutachtet, von Präventivangriffen auf nordkoreanische Atomanlagen bis hin zu einem „weichen” Regimewechsel durch die Auferlegung strengerer Sanktionen.

Selbst wenn Trump bereit wäre, Gespräche mit Nordkorea zu führen, ist seine Administration ganz klar nicht dazu bereit, denn ihr fehlt sowohl eine kohärente Politik als auch eine glaubwürdige politische Willensbildung. Das Weiße Haus Trumps ist weiter befangen im Chaos, wie nicht nur die plötzliche Amtsenthebung Michael Flynns als nationalem Sicherheitsberater beweist, sondern auch die nicht erfolgende Ernennung von Experten zur Koordination asiatisch-pazifischer Angelegenheiten im Außen- und im Verteidigungsministerium.

Trotz dieses Vakuums in der Exekutive sieht die US-Regierung den jüngsten Raketentest Nordkoreas als große Bedrohung. Viele Kongressabgeordnete und hochrangige Militärs verlangen nun eine härtere Gangart, unter anderem, dass das Regime von Kim wieder auf die Liste der staatlichen Terrorismus-Sponsoren gesetzt wird und dass US-Sondereinheiten chirurgische Anschläge ausführen. Aber dadurch würde nur die große Unsicherheit des Regimes verstärkt.

Die US-amerikanischen und südkoreanischen Nachrichtendienste glauben, dass Nordkorea 10-16 Atomwaffen und mehr als 1.000 ballistische Raketen besitzt, was eine militärische Lösung der nordkoreanischen Bedrohung unmöglich macht, ohne den USA und ihren Alliierten ernsthaften Schaden zuzufügen. Und jetzt, da Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye offiziell ihres Amtes enthoben wurde, wird die südkoreanische Regierung, der jetzt eine Kampagne für einen neuen Präsidenten bevorsteht, in den nächsten Monaten nicht in der Lage sein, neue politische Optionen zu verfolgen, egal in welche Richtung.

Gleichzeitig wird Chinas Rolle auf der koreanischen Halbinsel komplizierter. Auf der einen Seite hat China gegen den nordkoreanischen Raketentest protestiert und Kohlenimporte aus dem Norden gemäß einer Resolution des UN-Sicherheitsrates gestoppt. Daraufhin sind die staatlichen Medien Nordkoreas soweit gegangen und haben China indirekt dafür kritisiert, „nach der US-Pfeife zu tanzen”.

Auf der anderen Seite betrachtet auch China das neue THAAD-System in Südkorea als ernsthafte Bedrohung. Chinesische Regierungskreise sind besorgt, das X-Band-Radarsystem von THAAD könne die nukleare Zweitschlagkapazität Chinas außer Kraft setzen und das System könne mit US-amerikanischen und japanischen Einrichtungen zusammen ein Netz spannen, das Nordostasien komplett bedeckt. Der japanische Premier treibt den Einsatz von THAAD in Japan bereits voran.

Im November 2016 unterzeichneten Südkorea und Japan einen Pakt zur Weitergabe militärischer Nachrichten. Aber während die beiden US-Alliierten, die einst bittere Feinde waren, ihre bilateralen Sicherheitsbeziehungen verbessern, fürchten China und Russland, eine zu enge Allianz zwischen den USA, Japan und Südkorea könnte zu einer Art Mini-Nato in ihrem Osten werden.

Das Wiedererstarken von Sicherheitsblöcken in Nordost-Asien, die an den Kalten Krieg erinnern, würde die regionalen Feindseligkeiten nur verstärken. Um das zu verhindern, mahnt China alle Parteien, innezuhalten und nachzudenken. Wie es der chinesische Außenminister Wang Yi vor kurzem formulierte, sind die USA und Nordkorea wie „zwei aufeinander zurasende Züge, die beide nicht ausweichen wollen.”

Wang hat den nordkoreanischen Vize-Außenminister Ri Kil in Peking getroffen und wird sich am 18. März mit US-Außenminister Rex Tillerson treffen, um zu versuchen, ein erstes Treffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jingping und Trump zu arrangieren. Natürlich wird die Lösung des nordkoreanischen Atomproblems ganz oben auf der Agenda dieses Gipfeltreffens stehen.

China selbst hat einen zweigleisigen Ansatz vorgeschlagen. Zuerst stoppt Nordkorea die Atom- und Raketentests, gleichzeitig stoppen die USA und Südkorea ihre gemeinsamen großangelegten Militärübungen. Zweitens müssen alle beteiligten Parteien zum Verhandlungstisch zurückkehren und dabei zwei Ziele verfolgen: Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel und Aushandlung eines Friedensvertrags, der das 60 Jahre alte Waffenstillstandsabkommen aus dem Koreakrieg ersetzt. Die Parteien sollten sich in der Zwischenzeit an den Vorschlag des ehemaligen südkoreanischen Außenministers Yoon Young-kwan halten, das THAAD-System zu entfernen, sobald Nordkorea sein Atomprogramm aufgibt.

Strategisches Misstrauen in ganz Nordostasien kann die ohnehin gereizten Beziehungen zwischen den USA und China nur verschlimmern. Das Albtraum-Szenario eines gewaltsamen Konflikts auf der koreanischen Halbinsel verlangt, dass die kühleren Köpfe gewinnen.

Aus dem Englischen von Eva Göllner.