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Macht ohne Ziel

MOSKAU – Seit mehr als zwei Jahrzehnten ist der August der grausamste Monat für russische Staatschefs. Der Putsch vom August 1991 führte zum Abgang von Präsident Michail Gorbatschow und zum Ende der Sowjetunion. Zahlungsunfähigkeit und der Zusammenbruch des Rubels im August 1998 besiegelten das Scheitern der marktwirtschaftlichen Reformen von Präsident Boris Jelzin und führten zur Entlassung seines Ministerpräsidenten, Sergei Kirijenko.

Im folgenden August verkündete ein kranker, kraftloser Jelzin, dass Wladimir Putin – der vierte Ministerpräsident in einem Jahr – bald als Präsident übernehmen würde. Vier Jahre später, im August 2003, zeigte eine vom Kreml inspirierte Razzia der Steuerbehörden bei Russlands einflussreichsten Oligarchen Michail Chodorkowski – gefolgt von der Beschlagnahmung seines Ölunternehmens Yukos –, was Putin unter dem Begriff „Diktatur des Rechts“ verstand.

Diesem spätsommerlichen Fluch geht nun ein „Dezember des Elends“ vorweg – zumindest für Demokratieaktivisten. Im Dezember 2011 verliefen die Massenproteste gegen die Wahlfälschungen Putins und seine kommende dritte Amtszeit als Präsident schlicht im Sande. Der Dezember 2013 (das laut abergläubischen Russen unglückbringende „Teufelsdutzend“) war voller Omen.

Der Monat begann mit internationalen Aufrufen zum Boykott der Olympischen Winterspiele in Sotschi im Februar aus Protest gegen ein vom Kreml gebilligtes Gesetz, das „homosexuelle Propaganda“ verbietet. Es folgten die politischen Turbulenzen in der benachbarten Ukraine, wo die Demonstranten einmal mehr mit dem Versuch scheiterten, ihre demokratiefeindliche Führung zu stürzen. Das Jahr endete mit zwei Selbstmordanschlägen in Wolgograd, bei denen Dutzende von Menschen ums Leben kamen. Die Terroristen – höchstwahrscheinlich islamische Fundamentalisten aus Tschetschenien – hätten für ihren Angriff kaum eine symbolträchtigere Stadt wählen können als Wolgograd, ehemals Zaritsyn (Stadt der Zaren) und später Stalingrad (das Symbol des sowjetischen Durchhaltevermögens im Krieg).