Die Erneuerung der europäischen Mitte?

PRINCETON – Die britische Premierministerin Theresa May, der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel unterscheiden sich in vielerlei Hinsicht. May ist erst nach der Brexit-Abstimmung in letzten Jahr unerwartet an die Macht gekommen, nachdem ihr Vorgänger David Cameron zurückgetreten war. Macron hat sogar noch weniger Erfahrung: Vor seiner Präsidentschaft, die er im letzten Monat antrat, war er noch nie ein politisches Amt gewählt worden. Merkel hingegen ist schon seit 2005 Kanzlerin (und seit 1991 Parlamentsmitglied). Damit ist sie die am längsten amtierende Regierungschefin Europas.

Aber die drei haben auch vieles gemeinsam: Innenpolitisch sind sie alle in einer relativ starken Position. Von May und Merkel wird erwartet, dass sie in ihren jeweiligen Ländern die nächsten Wahlen gewinnen (nächste Woche in Großbritannien und im September in Deutschland). Und Macrons Wahlsieg in Frankreich war ziemlich eindeutig. Wichtiger noch ist, dass sie alle eine neue Politik verfolgen, um die Lücke zu füllen, die dadurch entstanden ist, dass die traditionellen Parteien immer weniger Einfluss haben.

Das neue politische Paradigma ist durch eine Art gemäßigten Populismus geprägt, der Globalisierungfreundlichkeit mit einer gesunden Dosis sozialer Absicherung und einem kräftigen Schuss Patriotismus verbindet. Diese neue Politik ist auch sehr personenbezogen. May ist bei den britischen Wahlen eindeutig die Hauptattraktion. Ihre Konservative Partei ist in sich gespalten und hält sich deutlich zurück. Auch Merkels Christlich-Demokratische Union ist im Umbruch. Die Kanzlerin ist dort eindeutig die Zentralfigur, da es keine vergleichbaren Führungspersönlichkeiten gibt. Und Macron hat sogar seine eigene Partei gegründet.