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Ein neuer Anfang für Griechenland – und Europa

KIEL – Griechenland muss dringend klar nachdenken. Der einzige Grund, warum das Land seine Schuldenzahlungen noch nicht eingestellt hat, ist, dass die EZB die griechische Zentralbank über ihr ELA-Notprogramm weiter mit Geld versorgt. Die griechische Zentralbank wiederum verleiht Geld an die Handelsbanken des Landes, die es an griechische Bürger und ausländische Kreditgeber weiterverleihen. Das Problem ist, dass beide Gruppen von Kreditnehmern große Geldbeträge in andere Länder überweisen.

Das hat dazu geführt, dass die Notfallkredite der griechischen Zentralbank in den letzten Monaten um täglich fast eine Milliarde Euro gestiegen sind. Im Falle eines griechischen Zahlungsausfalls und dem Ausstieg des Landes aus der Eurozone werden diese Kredite nicht zurückgezahlt.

Die ELA-Finanzierung geht davon aus, dass die griechische Volkswirtschaft vorübergehend illiquide, aber nicht insolvent ist. Diese Annahme ist ganz offenkundig falsch. Trotz all des Leids, das Griechenland durchgemacht hat – einen 30%igen Rückgang der Gesamtnachfrage seit dem letzten zyklischen Hoch und einen Anstieg der Arbeitslosigkeit auf mehr als 25% der Erwerbsbevölkerung –, ist die griechische Volkswirtschaft noch immer nicht annähernd konkurrenzstark genug, um ihre Schulden zurückzuzahlen.

Dies liegt unter anderem an der weiterhin hohen Korruption und der nach wie vor beklagenswert beschränkten Fähigkeit der Verwaltung, Steuern zu erheben. Zugleich tragen bisher die einkommensschwachen griechischen Haushalte die Hauptlast der Sparpolitik. Kurz gesagt: Der Schlamassel geht weiter.