Was beim NATO-Gipfel in Vilnius auf dem Spiel steht

STOCKHOLM: Bis zum NATO-Gipfel Mitte Juli in Vilnius ist es inzwischen nicht mehr lange hin, und so stellen sich derzeit alle die Frage, wie sich in der Frage der potenziellen Bündnismitgliedschaft der Ukraine ein weiteres Debakel verhindern lässt. Als sich die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten vor 15 Jahren in Bukarest mit derselben Frage befassten, schafften sie es nicht, eine glaubwürdige Übereinkunft darüber zu erzielen, wie man mit den Beitrittswünschen der Ukraine und Georgiens umgehen sollte. Wir alle müssen nun mit den Folgen leben.

Im Vorfeld des Gipfels von 2008 überzeugten der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko und der georgische Präsident Micheil Saakaschwili US-Präsident George W. Bush, dass eine NATO-Mitgliedschaft für ihre Länder die beste Option sei. Bush wiederum versprach, dass er in Bukarest eine NATO-Entscheidung herbeiführen würde. Das ging nicht gut aus. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel standen der Idee ablehnend gegenüber; sie argumentierten, dass die Ukraine und Georgien noch nicht reif für eine Mitgliedschaft seien und dass man es nicht riskieren sollte, Russland vor den Kopf zu stoßen.

Was die Ukraine anging, war der erste Punkt unzweifelhaft berechtigt, nicht zuletzt, weil weite Teile der ukrainischen Gesellschaft eine NATO-Mitgliedschaft ablehnten. Es war erst ein Jahrzehnt her, dass NATO-Bomben auf Belgrad fielen; daher war die Frage eines Beitritts zum Bündnis hochgradig umstritten. Es ist unklar, wie ein Volksentscheid über eine Mitgliedschaft ausgegangen wäre, hätte man damals die ukrainischen Wähler befragt.