Die gefährlichen Signale der NATO

KOPENHAGEN – Vom NATO-Gipfel in Bukarest wurden zwei gefährliche Signale ausgesandt. Erstens stellte Russland seine „Interessenssphären“ in Europa wieder her, wo Länder nun nicht mehr ohne Zustimmung Moskaus ihre eigenen Ziele verfolgen können. Das zweite Signal war, dass jedes NATO-Mitglied seine Partner erpressen darf, wenn es um die Durchsetzung der eigenen engstirnigen Ziele geht.

Das erste Signal wurde ausgesandt, als man der Ukraine und Georgien den von ihnen angestrebten so genannten „Membership Action Plan“ (MAP) vorenthielt. Mehrere politische Schwergewichte aus Europa – unter der Führung von Deutschland und Frankreich – lehnten dies trotz starker Unterstützung durch die Vereinigten Staaten ab.

Das zweite Signal kam, als Griechenland erfolgreich sein Veto gegen einen Beitritt Mazedoniens einlegte. Der Grund dafür ist der ungelöste Konflikt zwischen den beiden Ländern um den offiziellen Namen Mazedoniens (Griechenland beharrt auf „Frühere jugoslawische Republik Mazedonien“ – kurz: FYROM – eines der schändlichsten Akronyme, das momentan durch die internationale Politik geistert).