Die Pflicht der NATO mit 70

KOPENHAGEN – Die NATO feiert in diesem Jahr zwei Jubiläen: den 70. Jahrestag ihrer Gründung und den 20. Jahrestag ihrer ersten Erweiterung hinter den ehemaligen Eisernen Vorhang. Im Rückblick spiegelt der Status der NATO als erfolgreichstes Friedensprojekt der Geschichte nicht nur ihre militärische Macht wider, sondern auch ihre Fähigkeit, Beitrittsaspiranten Hoffnung zu geben. Es steht außer Zweifel, dass die Aussicht auf eine Mitgliedschaft in der NATO (und der Europäischen Union) eine Triebfeder der Demokratisierung und Liberalisierung in den vormals kommunistischen Ländern Mittel- und Osteuropas war.

Im Rahmen einer „Politik der offenen Tür“ akzeptiert die NATO auch heute noch neue Verbündete. Und obwohl der Erweiterungseifer von vor 20 Jahren einem vorsichtigen Bemühen Platz gemacht hat, Russland nicht zu verärgern, ist eine derartige Zurückhaltung unangebracht. Die jüngste Geschichte zeigt, dass Russland bei jedem Zaudern der NATO in die sich bietende Lücke gestoßen ist.

So trafen sich die NATO-Verbündeten im April 2008 in Bukarest, um darüber zu diskutieren, ob sie Georgien und der Ukraine einen Aktionsplan zur Mitgliedschaft (MAP) anbieten sollten. Auf Beharren Deutschlands und Frankreichs beschlossen wir, diese Entscheidung bis zum Jahresende zu verschieben. Das war aus meiner Sicht ein Fehler. Nur wenige Monate nach unserem Gipfel befahl der russische Präsident Dmitri Medwedew den Einmarsch in Georgien, und Russland hält seitdem Abchasien und Südossetien besetzt.