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Kehrt Musharraf zurück?

LAHORE: Der frühere pakistanische Präsident Pervez Musharraf hat beschlossen, erneut in die pakistanische Politik einzugreifen, wenn auch nicht in Pakistan selbst. Er verkündete seine Entscheidung im Londoner National Liberal Club, einer im 19. Jahrhundert von William Gladstone und anderen Urgesteinen der parlamentarischen Tradition Großbritanniens gegründeten Institution.

Diese Wahl der Örtlichkeit trieft natürlich vor Ironie. Während seiner beinahe neunjährigen Amtszeit, vom Oktober 1999 bis zum August 2008,  war Musharraf durchaus kein Hüter der Tradition Gladstones. Tatsächlich gab er dies in seiner Rede anlässlich der Gründung seiner politischen Partei, der All-Pakistanischen Muslim-Liga, aus der sicheren Entfernung von vielen tausend Meilen vom zunehmend turbulenten Pakistan, mehr oder weniger offen zu.

Obwohl Musharraf seine „Fehler“ nicht weiter ausführte, war der Hinweis offensichtlich: Er galt seiner impulsiven Entscheidung vom März 2007, den Präsidenten des Obersten Gerichtshofes Iftikhar Chaudhry zu entlassen. Der Richter hatte sich geweigert, bei der Entscheidung wichtiger Verfassungsfragen, darunter jener, ob Musharraf berechtigt gewesen sei, sich noch in Uniform um die Präsidentschaft zu bewerben, Anweisungen des Präsidenten und des Militärs zu befolgen.

Der zweite „Fehler“ kam dann im folgenden November, nachdem Musharrafs Regierung es nicht geschafft hatte, den beeindruckenden zivilen Ungehorsam der rechtlichen Gemeinschaft einzudämmen, die die Regierung unter Druck setzte, Chaudhry wieder einzusetzen. Als Chaudhry durch eine Entscheidung seines eigenen Gerichts zurückberufen wurde, verhängte Musharraf, erneut impulsiv handelnd, den Ausnahmezustand über das Land. Chaudhry wurde erneut entlassen, ein Schritt, der diesmal mit einer umfassenden Reorganisation der bereits drastisch veränderten Judikative einherging. Die Regierung entließ die relativ unabhängigen Richter des Obersten Gerichtshofes und installierte eine „vertrauenswürdigere“ Gruppe.