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Moskau und der Nahe Osten

Der Einfluss des Irans im Nahen Osten wird nicht nur dadurch gestärkt, dass der Misserfolg Amerikas im Irak entsprechende Gelegenheiten geschaffen hat, sondern auch durch den diplomatischen Schutz, den das Land von China und vor allem Russland erhalten hat. Zumal Präsident Putin vor kurzem eine Nahostreise beendet hat, auf der er Russlands diplomatische Muskeln spielen ließ und Waffen verkauft hat, ist dies ein guter Zeitpunkt, um den Einfluss seines Landes in der Region zu bewerten.

Russland hat, indem es mit seinem Veto im UN-Sicherheitsrat drohte, einen Großteil der letzten beiden Jahre damit verbracht, die vorgeschlagene Liste von Sanktionen zu stutzen, die dem Iran dafür aufgebürdet werden könnten, sich mit seinem Atomprogramm nicht an seine Verpflichtungen gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde zu halten. Daher sind die vom UN-Sicherheitsrat verhängten Sanktionen so lasch, dass sie wahrscheinlich nichts bewirken werden.

Russland sieht in den Beziehungen zum Iran ein Mittel, um seinen Einfluss in der Diplomatie im weiteren Nahen Osten auszubauen, wo die Vereinigten Staaten seit dem Ende des Kalten Krieges erfolgreich versucht haben, den Einfluss des Kremls auszuschalten. Ein weiteres eigennütziges Ziel Russlands war es, den Kernreaktor in Bushehr, den es für den Iran baut (und der später in diesem Jahr fertiggestellt wird), von den Sanktionen auszunehmen und zu verhindern, dass die UNO finanziellen Druck auf den Iran ausübt, was die Gewinne, die sich Russland aus der Lieferung von Kernbrennstoffen für den Reaktor erhofft, gefährden könnte.

Der russische Präsident Wladimir Putin argumentiert, dass der Iran, anders als Nordkorea, die Atominspektoren der IAEA nicht ausgewiesen hat, nicht aus dem Atomwaffensperrvertrag ausgestiegen ist und auch keine Waffen getestet hat – deshalb sollte er sanft behandelt werden. Doch solange der Iran keine realen Kosten gegen seine nuklearen Pläne abwägen muss, wird er wenig Grund haben, ein Aussetzen der Urananreicherung und der Plutoniumexperimente (beide Elemente können für die Herstellung von Kernbrennstoffen gebraucht und zum Bau von Bomben missbraucht werden) in Betracht zu ziehen, was die Europäer und die Vereinigten Staaten zu einer Bedingung für ernsthafte Verhandlungen gemacht haben.