0

Schlechtes Taktieren bei Raketenabwehr

Raketenabwehr ist plötzlich zu einem strittigen Punkt in Europa geworden. Anstatt die europäische Sicherheit zu verbessern, drohen die Pläne der Regierung Bush zur Stationierung von Teilen eines Raketenabwehrsystems in Polen und der Tschechischen Republik, die Spannungen mit Russland zu vergrößern und die Spaltung zwischen Amerika und seinen europäischen Verbündeten zu vertiefen, insbesondere denen in Osteuropa, wo die Unterstützung für die Politik der USA bisher am stärksten war.

Der wachsende Widerstand gegen das US-Raketenabwehrsystem ist darauf zurückzuführen, wie Amerika die Präsentation seiner Stationierungspläne gestaltet hat – oder vielmehr verunstaltet hat.

Erstens haben die US-Funktionäre nicht die politischen und psychologischen Grundlagen für eine Stationierung geschaffen. Sie gingen davon aus, dass die tschechischen und polnischen Machthaber – die stark proamerikanisch waren – der Stationierung bereitwillig zustimmen würden und die öffentliche Meinung in beiden Ländern sich nach der Entscheidung der jeweiligen Regierung richten würde.

Doch hat Amerika es versäumt, eine klare öffentliche Begründung für die geplante Stationierung eines Systems zu ersinnen, das entworfen wurde, um von einem Schurkenstaat abgefeuerte Raketen zu vernichten. Infolgedessen waren die tschechische und die polnische Regierung nicht in der Lage, grundlegende Fragen zu Kosten und Nutzen der Stationierung für die polnische und tschechische nationale Sicherheit zu beantworten. Skeptiker und Gegner der Raketenabwehr konnten somit bei den internen Debatten in beiden Ländern die Oberhand gewinnen.