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China Bewährungsprobe im Plenum

TOKIO – Die vorherrschende Meinung im Hinblick auf die bevorstehende dritte Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) hat etwas Seltsames und Beunruhigendes an sich. Mit dem Herannahen der vom 9. bis 12. November stattfindenden Sitzung scheint sich die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft hauptsächlich auf jene technokratischen Änderungen der Politik zu konzentrieren, die für die Umstrukturierung der staatlich dominierten Wirtschaft Chinas sowie für die Neubelebung des Wachstums als unerlässlich betrachtet werden.

Wird die Regierung die Zinssätze liberalisieren oder die Kapitalkontrollen lockern? In welcher Weise wird das Fiskalsystem umgestaltet? Wird eine Bodenreform Teil des Pakets sein?

Die Liste derartiger Fragen ließe sich weiter fortführen. Außerhalb Chinas herrscht unter Führungspersönlichkeiten der Wirtschaft die Ansicht, dass die neue Regierung unter Präsident Xi Jinping ihre Macht konsolidiert hat und über ausreichend Autorität verfügt, weitreichende Wirtschaftsreformen durchzusetzen. Der Präsident und seine Kollegen müssen die entsprechenden Strategien nur richtig umsetzen.

Oberflächlich betrachtet mag diese Denkweise vernünftig erscheinen. In Chinas von oben nach unten gerichtetem politischem System wird eine geschlossene Führung als uneingeschränkt in der Lage betrachtet, die Bürokratie zur Erfüllung ihrer Wünsche zu zwingen.  Angesichts der auf vollen Touren laufenden Antikorruptionskampagne Xis und Bo Xilais Inhaftierung als exemplarische Warnung an die Widersacher des neuen Präsidenten (ungeachtet der Höhe ihres Ranges), werden sich die chinesischen Funktionäre, so die allgemeine Annahme, auf allen Ebenen der Parteilinie unterordnen.