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Jagd auf Tiger in China

CLAREMONT, KALIFORNIEN – Der mutigste Schritt seit Beginn der Anti-Korruptions-Kampagne von Präsident Xi Jinping ist die Aufnahme der formalen Untersuchung "schwerwiegender Disziplinarverstöße" eines der dienstältesten Spitzenfunktionäre der chinesischen KP, Zhou Yongkang. Das Gerücht des politischen Niedergangs von Zhou kursiert zwar schon seit einem Jahr, aber jeder, der sich mit den Intrigen der chinesischen Politik auskennt, weiß, dass Zhous mächtige Sponsoren und Handlanger ihn retten können, solange es die KPCh, nicht offiziell macht. Jetzt ist es offiziell: Ein "Mega-Tiger" wurde gestürzt. Aber ist das etwas, was China wirklich braucht?

Seit 2012, als Xi die Jagd auf die Tiger eröffnete, wie er sich ausdrückte, sind ihm drei Dutzend Kabinettsmitglieder, Provinzgouverneure und andere hochrangige Politiker ins Netz gegangen. Aber Zhou ist kein normaler Tiger. Als ehemaliges Mitglied des ständigen Ausschusses des Politbüros der KPCh dem höchsten Entscheidungsorgan der Partei, galt Zhou als unantastbar.

Seit Ende der Kulturrevolution hat sich die KPCh an das ungeschriebene Gesetz gehalten, dass aktive oder ehemalige Mitglieder des ständigen Ausschusses Immunität vor Strafverfolgung genießen. Einige fielen zwar Säuberungen infolge von Machtkämpfen zum Opfer, wie zum Beispiel Hua Guofeng, Maos unmittelbarer Nachfolger in den frühen 1980ern. Aber die Gefallenen konnten sich normalerweise still zurückziehen und wurden nie strafrechtlich wegen Korruption belangt.

Angesichts dieser Tradition ist die Anklage von Zhou ein Wendepunkt - viel wichtiger als der Aufsehen erregende Prozess vor einem Jahr gegen den in Ungnade gefallenen ehemaligen Parteisekretär aus Chongqing, Bo Xilai. Sie beweist eindeutig Xis persönliche Autorität und politische Entschlossenheit. Aber es bleibt die Frage: was genau erhofft sich Xi mit der konsequentesten Anti-Korruptions-Kampagne in mehr als drei Jahrzehnten?