Mike Pompeo Tom Williams/CQ Roll Call

Kann Mike Pompeo die US-Außenpolitik retten?

MADRID – Rex Tillersons Amtszeit als US-Außenminister war eine der kürzesten, turbulentesten und fruchtlosesten in der Geschichte dieses illustren Postens. Er hat das State Department einem personellen und finanziellen Aderlass unterzogen und er war keiner der Eingeweihten der Regierung von Präsident Donald Trump. Wird es sein Nachfolger – der bisherige CIA-Direktor Mike Pompeo, ein treuer Anhänger der „Amerika First“-Ideologie, der Trumps Ohr hat – besser machen?

Tillersons Abgang kommt zu einer Zeit, in der Trump offenbar bestrebt ist, sich von einem Team nationaler Sicherheitsberater zu trennen, das oft als Korrektiv allzu impulsiver Entscheidungen des Präsidenten fungiert und seine unbesonneneren Erklärungen bisweilen sogar ignoriert hat. Die kürzliche Ernennung des Heißsporns John Bolton, der den angeschlagenen H.R. McMaster als Nationalen Sicherheitsberater ablöst, verdeutlicht diese Bestrebungen.

Diese neue Phase ist mit erheblichen Risiken verbunden; vor allem die Personalie John Bolton hat Befürchtungen aufkommen lassen, dass die USA möglicherweise auf einen destabilisierenden Konflikt zusteuern. Es könnte aber auch auf eine Chance für eine Art Neustart hinauslaufen: Mit einem US-Außenminister, der wahrscheinlich nicht das sagen wird, was die internationale Gemeinschaft hören will, besteht die Möglichkeit eines offeneren und aufrichtigen Dialogs, der den Weg für ein realistisches, für beide Seiten vorteilhaftes Vorgehen frei macht.

Das heißt nicht, dass die internationale Gemeinschaft – oder genauer gesagt Amerikas Verbündete in Europa – damit rechnen sollten, dass sich die Regierung Trump plötzlich eher wie frühere US-Regierungen verhalten wird, etwa indem sie von ihrem Kurs den Freihandel zu untergraben wieder ablässt. Im Gegenteil, Lobgesänge auf die auf Regeln beruhende internationale Ordnung oder die transatlantische Gemeinschaft werden uns auch in Zukunft nicht weiterbringen.

Es gibt jedoch drei Bereiche, in denen ein von Trump befürworteter transaktionsorientierter Ansatz Vereinbarungen hervorbringen kann, die im Interesse der USA sind und zugleich die internationale Gemeinschaft insgesamt stabilisieren. Der erste Bereich betrifft Russland – nicht die Fragen über die Rolle, die es bei den US-Präsidentschaftswahlen 2016 gespielt hat, sondern eher Bemühungen Wladimir Putins Außenpolitik zu zügeln.

Mindestens seit 2008 findet Putin großen Gefallen an seiner Rolle als internationaler Spielverderber. In den vergangenen Monaten hat ein ermutigtes Russland seine Destabilisierungstaktiken allerdings auf eine neue Stufe gehoben. Beispielhaft sind die direkten Angriffe russischer Söldner auf amerikanische Soldaten in Syrien, Putins Präsentation neuer atombetriebener Marschflugkörper und die versuchte Ermordung eines ehemaligen russischen Spions im Vereinigten Königreich. Die Regierung Trump wirft Russland außerdem vor, Cyberangriffe unternommen zu haben, die Russland in die Lage versetzt hätten amerikanische und europäische Atomkraftwerke sowie Stromnetze und die Trinkwasserversorgung nach Belieben zu sabotieren.

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Russland mag zu schwach sein, um eine echte Führungsrolle auf globaler Ebene übernehmen zu können, aber es ist weiterhin einflussreich genug, um ernsten Schaden anzurichten. Somit ist es im Interesse aller, Russland zu bewegen eine positivere und verantwortungsvolle internationale Rolle zu spielen. Es ist an der Zeit, dass Trump sein Wahlkampfversprechen einlöst, eine konstruktivere Beziehung zu Russland aufzubauen.

Schon jetzt ist deutlich geworden, dass Sanktionen allein nicht funktionieren. Zudem scheint Putin nur noch kühner zu werden, wenn gekatzbuckelt wird oder man sich davor drückt, seine Überschreitungen zum Thema zu machen. Was gebraucht wird ist eine eindeutigere Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche. Tillerson hat es nicht geschafft das richtige Maß zu finden, doch Pompeo könnte es mit seinem direkten Draht zum Weißen Haus besser hinbekommen.

Der zweite Bereich, in dem Fortschritte gemacht werden können ist nukleare Nichtverbreitung mit dem Schwerpunkt Nordkorea. Trump und Kim Jong-un haben bereits öffentlich ihre Bereitschaft zu einem persönlichen Treffen erklärt, offen ist allerdings wie sich die Dinge entwickeln werden. In Bezug auf Nordkorea aktiv zu werden sollte in jedem Fall nur ein Teil weitreichenderer Bemühungen sein, die Nichtverbreitung von Kernwaffen voranzutreiben, was Trump dabei helfen könnte eine Präsidentschaft neu zu definieren, die bislang weitgehend von Chaos und Konflikten geprägt war.

Zu diesem Zweck könnte Trump sein „Nordkorea-Modell“ – eine Mischung aus Säbelrasseln und Gepolter, um eine diplomatische Initiative zu erzwingen – behutsam auf Iran übertragen. Diesbezüglich könnte Boltons Ernennung sogar hilfreich sein, da es der Androhung von Gewalt zusätzliche Glaubwürdigkeit verleiht, die erforderlich ist, damit ein solches Vorgehen funktionieren kann.

Pompeo und Trump eint ihre Verachtung für das 2015 geschlossene Nuklearabkommen mit Iran, das Pompeo zufolge nicht annähernd weit genug geht, um der Regierung in Teheran Einhalt zu gebieten. Aber das Abkommen, das die offizielle Bezeichnung Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) trägt, sollte immer nur der erste Schritt auf dem Weg sein, Irans aggressives Auftreten in anderen Bereichen zu thematisieren.

Trump sollte das Atomabkommen keinesfalls aufkündigen, was er schon häufig angedroht hat, sondern er und Pompeo sollten daran anknüpfen und es mit weiteren Initiativen verbinden, die Irans allgemeineres Verhalten einbeziehen. Derartige Bemühungen würden vom Großteil der übrigen internationalen Gemeinschaft unterstützt werden, unter anderem Amerikas europäischen Verbündeten, sowie Israel, das Iran als existenzielle Bedrohung betrachtet. Alle wichtigen globalen Akteure würden aufatmen, wenn das Atomabkommen erhalten bliebe.

Sogar Russland, das sich derzeit auf eine unbequeme Koexistenz mit den Iranischen Revolutionsgarden in Syrien einstellen muss, hätte Grund genug eine umfassende Eindämmungsstrategie zu unterstützen, die an das Atomabkommen anknüpft. Für Trump würde eine solche Strategie auf einen bedeutenden außenpolitischen Erfolg hinauslaufen, der seinen bisherigen unberechenbaren diplomatischen „Madman“-Ansatz rechtfertigen würde.

Außerdem sollte Pompeo seine Aufmerksamkeit darauf richten, den Schaden wiedergutzumachen, den Tillerson im Außenministerium angerichtet hat. Diese Institution mit ihrer globalen Reichweite und diplomatischen Kompetenz, war lange ein entscheidender Hebel für amerikanischen Einfluss in der Welt. Heute ist das State Department nur noch einer Schatten seiner selbst.

Während Tillersons Amtszeit hat das State Departmentvier seiner fünf hochrangigen Karrierebotschafter (also Diplomaten mit langjähriger Erfahrung, die ihr Amt nicht als politische Quereinsteiger ausüben) verloren, während viele Schlüsselpositionen unbesetzt geblieben sind, so etwa die der Assistant Secretaries of State für Afrika, für den Nahen Osten und für Süd- und Zentralasien. Gleichzeitig mit diesem Aderlass wurde das Mandat des US-Außenministeriums geschwächt, die Stimmung im diplomatischen Dienst ist auf dem Tiefpunkt und das State Department scheint seit einiger Zeit in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden.

Pompeo kann den Verfall stoppen und dem State Department in der US-Außenpolitik erneut Geltung verschaffen. Für die Regierung Trump, die Unterstützung im Umgang mit internationalen Herausforderungen benötigt, wäre das gut. Und für den Rest der Welt wäre es auch gut, die von der Stabilität und von der Orientierung profitiert, die das State Department bietet (auch wenn wir mit der von den USA eingeschlagenen Politik nicht einverstanden sein sollten).

Nachdem sich die Welt über ein Jahr lang um eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Regierung Trump bemüht hat, sollten wir anfangen realistisch statt hoffnungsvoll zu denken. Pompeo steht Trump nahe genug, um mit seinem Einfluss möglicherweise echte Veränderungen zu bewirken. Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um dafür zu sorgen, dass es Veränderungen zum Besseren sein werden.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.

http://prosyn.org/GTxexhH/de;

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