US Secretary of State nominee Mike Pompeo testifies before the Senate Foreign Relations Committee JIM WATSON/AFP/Getty Images

Die Vorteile geheimer Diplomatie

CAMBRIDGE – Der US-Senator Robert Menendez aus dem Bundesstaat New Jersey hat angekündigt, er werde sich Mike Pompeos Ernennung zum Außenminister der USA widersetzen. Dies erklärte er damit, dass Pompeo, der momentan Direktor des CIA ist, seine Reise als Botschafter von Präsident Donald Trump nach Nordkorea über Ostern nicht öffentlich gemacht hat.

Dass die Trump-Regierung die Vorbereitungen des geplanten Gipfeltreffens zwischen dem US-Präsidenten und dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un geheim hält, kann Menendez nicht akzeptieren. „Ich erwarte nicht, dass Diplomatie in aller Öffentlichkeit stattfindet“, sagte Mendenez vor kurzem in einer Rede, „aber ich erwarte sehr wohl, dass jemand, der zum Außenminister ernannt werden soll und von der Ausschussleitung gezielt zu Nordkorea befragt wird, etwas über einen solchen Besuch mitteilt. Ich denke, der oberste Diplomat unserer Nation sollte aufrichtig sein.”

Laut der Verfassung der USA liegt es in der Verantwortung der Senatoren, die Kabinettskandidaten des Präsidenten durch Mehrheitsentscheidung zu bestätigen. Damit wollten die amerikanischen Gründerväter gewährleisten, dass die Qualifikation hochrangiger Politiker nicht nur von einer einzigen Person anerkannt, sondern auch durch einen unabhängig gewählten Senat überprüft wird.

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