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Der Kampf gegen die Fed

CAMBRIDGE – Die US-Zentralbank Federal Reserve (Fed) liegt mit Kongressmitgliedern im Streit über ein geplantes Gesetz, genannt Federal Reserve Accountability and Transparency Act, das die Fed dazu zwingen würde, bei der Lenkung der Geldpolitik formalen Regeln zu folgen. Die Fed fürchtet, durch das Gesetz würde ihre Unabhängigkeit eingeschränkt, aber die Befürworter des Gesetzes argumentieren, es würde zu besser vorhersagbarem Wachstum bei geringer Inflation führen. Wer hat Recht?

Um den Konflikt zu verstehen, hilft es, die Unabhängigkeit der Fed mit der der Bank of England (BoE) oder der Europäischen Zentralbank (EZB) zu vergleichen.

Die britische Zentralbank verfügt über „Instrumentenunabhängigkeit“, aber nicht über „Zielunabhängigkeit“. Der Finanzminister legt ein Inflationsziel fest und überlässt der BoE die Entscheidung, welche Maßnahmen sie dazu trifft. Sollte das Ziel um über einen Prozentpunkt nach oben oder nach unten verfehlt werden, muss der Gouverneur der BoE in einem offenen Brief an den Finanzminister die Gründe dafür nennen (und was die Bank dagegen zu tun gedenkt).

Die EZB dagegen wurde durch den Vertrag von Maastricht beauftragt, „Preisstabilität“ aufrecht zu erhalten, darf diesen Begriff aber selbst definieren. Preisstabilität wird von der EZB als jährliche Inflation von etwas unter 2% definiert. Die Struktur der Europäischen Währungsunion sieht keine Aufsicht der Regierungen über die EZB vor, die daher sowohl über „Zielunabhängigkeit“ als auch über „Instrumentenunabhängigkeit“ verfügt, auch wenn bestimmte Maßnahmen durch Restriktionen eingeschränkt sind.