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Sanktionen auf Raten

WARSCHAU – Die westlichen Führungen sind nach wie vor unentschlossen, was die nächsten Schritte bei dem Versuch angeht, die russische Aggression gegenüber der Ukraine zu stoppen. Eines jedoch ist inzwischen absolut klar: Ihre bisherigen schüchternen Bemühungen – personengerichtete Sanktionen, ein Embargo für Waffenexporte und die vorübergehende Aussetzung der russischen G8-Mitgliedschaft – haben sich bislang als deutlich unzureichend dabei erwiesen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Nachgeben zu bewegen.

Zum Glück gibt es eine einfache Lösung: ein EU-Embargo gegen den Import russischer Rohstoffe, insbesondere Öl und Gas. In wieweit wäre ein derartiges Importembargo umsetzbar?

Es gibt natürlich gute Gründe dafür, dass die EU diesen Schritt bisher nicht ergriffen hat. Europa ist von russischen Energielieferungen abhängig, und die europäischen Banken und Unternehmen sind stark in Russland engagiert. Doch mit einer sorgfältig abgestimmten Strategie ließen sich Schäden für die europäische Wirtschaft vermeiden.

Wichtiger noch: Europa hat in Wahrheit keine andere Wahl. Je deutlicher sich Putins Streben abzeichnet, sich selbst neben Iwan dem Schrecklichen, Katherina der Großen und Lenin als imperialer Vergrößerer zu etablieren, desto deutlicher wird auch die Notwendigkeit eines entschlossenen Handelns seitens der EU. Wird Putin nicht gestoppt, dürfe sein Appetit nur noch unersättlicher werden und sich den baltischen Stauten, Moldau oder Zentralasien zuwenden – mit zunehmend ernsteren Folgen für die europäische Sicherheit.