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Das Main-Street-Manifest

NEW YORK – Die Massenproteste im Gefolge der Tötung von George Floyd durch einen Polizisten in Minneapolis richten sich gegen systemischen Rassismus und Polizeibrutalität in die USA, aber noch gegen so viel mehr. Die Demonstranten, die in mehr als 100 amerikanischen Städten auf die Straße gegangen sind, verkörpern eine breiter angelegte Kritik an Präsident Donald Trump und dem, wofür er steht. Eine enorme Unterschicht zunehmend verschuldeter Amerikaner ohne soziale Aufstiegsmöglichkeiten – Afroamerikaner, Latinos und immer öfter auch Weiße – revoltiert gegen ein System, das sie im Stich gelassen hat.

Dieses Phänomen ist natürlich nicht auf die USA beschränkt. Allein 2019 erschütterten massive Demonstrationen Bolivien, Chile, Frankreich, Hongkong, Indien, den Irak, den Iran, Kolumbien, den Libanon, Malaysia und Pakistan und noch weitere Länder. Obwohl diese Episoden jeweils unterschiedliche Auslöser hatten, spiegelten sie sämtlich Ressentiments über wirtschaftliche Malaise, Korruption und einen Mangel an wirtschaftlichen Chancen wider.

Dieselben Faktoren helfen, die wachsende Unterstützung der Wähler für populistische und autoritäre Politiker in den letzten Jahren zu erklären. Nach der Finanzkrise von 2008 versuchten viele Unternehmen, ihre Gewinne durch Kostensenkungen zu steigern – angefangen bei den Arbeitnehmern. Statt Personal im Rahmen formeller Beschäftigungsverträge zu gutem Gehalt und mit Arbeitgeberleistungen einzustellen, übernahmen die Unternehmen ein auf Teilzeit-, stundenweiser, prekärer Kurzzeit-, freiberuflicher und Vertragsarbeit beruhendes Modell und schufen so, was der Ökonom Guy Standing als „Prekariat“ bezeichnet. Innerhalb dieser Gruppe, so Standing, „haben interne Aufspaltungen zur Verteufelung von Migranten und anderen schutzbedürftigen Gruppen geführt, und einige sind anfällig für die Gefahren des politischen Extremismus“.

Das Prekariat ist die zeitgenössische Version von Karl Marx’ Proletariat: eine neue Schicht entfremdeter, in Unsicherheit lebender Arbeitnehmer, die reif sind für die Radikalisierung und Mobilisierung gegen die Plutokratie (oder was Marx als „Bourgeoisie“ bezeichnete). Diese Schicht wächst nun erneut, da die hochverschuldeten Konzerne auf die COVID-19-Krise reagieren, wie sie es nach 2008 taten: durch Inanspruchnahme von Rettungsgeldern und Erreichen ihrer Gewinnziele durch radikale Senkung der Arbeitskosten.

Ein Segment des US-Prekariats umfasst jüngere, weniger gebildete weiße religiöse Konservative in Kleinstädten und ländlichen Gebieten, die 2016 Trump gewählt haben. Sie hofften, er würde wirklich etwa gegen das wirtschaftliche „Gemetzel“ tun, das er in seiner Antrittsrede beschrieb. Doch während Trump als Populist antrat, hat er wie ein Plutokrat regiert, die Steuern für die Reichen gesenkt, auf Arbeitnehmer und Gewerkschaften eingeprügelt, den Affordable Care Act (Obamacare) untergraben und auch anderweitig eine Politik verfolgt, die vielen seiner Wähler geschadet hat.

Vor COVID-19 oder sogar vor dem Aufstieg Trumps starben jedes Jahr etwa 80.000 Amerikaner an einer Überdosis Drogen, und noch viel mehr wurden Opfer von Suiziden, Depressionen, Alkoholismus, Fettleibigkeit und anderen mit dem Lebensstil zusammenhängenden Erkrankungen. Wie die Ökonomen Anne Case und Angus Deaton in ihrem Buch Deaths of Despair and the Future of Capitalism zeigen, suchen diese Pathologien zunehmend verzweifelte, geringqualifizierte, un- oder unterbeschäftigte Weiße heim – eine Kohorte, in der die Sterblichkeit im mittleren Lebensalter im Steigen begriffen ist.

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Doch umfasst das amerikanische Prekariat auch städtische, hochschulgebildete weltliche Progressive, die sich in den letzten Jahren hinter linken Politikern wie den Senatoren Bernie Sanders (Vermont) und Elizabeth Warren (Massachusetts) gesammelt haben. Es ist diese Gruppe, die nun auf die Straßen geht, um nicht nur Rassengerechtigkeit, sondern auch wirtschaftliche Chancen einzufordern (tatsächlich sind diese beiden Sachverhalte eng miteinander verknüpft).

Dies sollte keine Überraschung sein, bedenkt man, dass die Ungleichheit der Einkommen und Vermögen seit Jahrzehnten steigt, bedingt durch viele Faktoren, darunter die Globalisierung, den Handel, Migration, Automation, die Schwächung der Gewerkschaften, den Aufstieg eines Marktes, auf dem es nur Gewinner und Verlierer gibt, sowie die Rassendiskriminierung. Ein auf rassischer und sozialer Ausgrenzung beruhendes Bildungssystem fördert den Mythos von der Meritokratie, während es die Position der Eliten konsolidiert, deren Kinder konsequent Zugang zu den führenden akademischen Einrichtungen erhalten und dann die besten Arbeitsplätze in Beschlag nehmen (und die dabei normalerweise untereinander heiraten und so die Bedingungen reproduzieren, von denen sie selbst profitiert haben).

Diese Trends haben derweil durch Lobbyismus, Wahlkampfspenden und andere Formen der Einflussnahme politische Rückkoppelungsschleifen geschaffen und so ein Steuer- und Regulierungssystem weiter verfestigt, das den Reichen zugutekommt. Es ist kein Wunder, dass, wie Warren Buffett bekanntermaßen äußerte, der Grenzsteuersatz von Buffets Sekretärin höher ist als Buffets eigener.

Oder dass eine satirische Überschrift in The Onion kürzlich spottete: „Kritik an Protestierenden, weil sie Unternehmen geplündert hätten, ohne zuerst eine Private-Equity-Firma zu gründen“. Plutokraten wie Trump und seine Amigos plündern die USA seit Jahrzehnten aus und nutzen dafür Hightech-Finanztools, Schlupflöcher im Steuer- und Konkursrecht und andere Methoden, um der Mittel- und der Arbeiterschicht Vermögen und Einkommen zu entziehen. Unter diesen Umständen ist die Empörung, die die Kommentatoren von Fox News angesichts von ein paar Fällen von Geschäftsplünderungen in New York und anderen Städten an den Tag legen, der Gipfel der Scheinheiligkeit.

Es ist kein Geheimnis, dass was der Wall Street nutzt der Main Street schadet – was auch der Grund ist, warum die großen Aktienindizes neue Rekordstände erreicht haben, während die Mittelschicht ausgehöhlt wurde und immer tiefer in Verzweiflung verfiel. Da die reichsten 10% 84% aller Aktien halten – und die untersten 75% gar keine –, tun steigende Aktienkurse für das Vermögen von zwei Dritteln der Amerikaner absolut gar nichts.

Wie der Ökonom Thomas Philippon in The Great Reversal zeigt, verschärft die Konzentration oligopolistischer Macht in den Händen der großen US-Konzerne die Ungleichheit weiter und führt zur Marginalisierung der Normalbürger. Ein paar Einzelfälle vom Glück begünstigter Vorzeigeunternehmen (Start-ups mit einer Bewertung von einer Milliarde Dollar oder mehr), die von ein paar vom Glück begünstigten Twens geführt werden, ändern nichts an der Tatsache, dass die meisten jungen Amerikaner zunehmend in prekären Verhältnissen leben, mit Kurzzeitbeschäftigungen, die nirgendwo hinführen.

Natürlich war der Amerikanische Traum stets mehr Wunschtraum als Realität. Wirtschaftliche, soziale und intergenerationale Mobilität sind schon immer hinter dem zurückgeblieben, was man in Anbetracht des Mythos vom Selfmademan oder der Selfmadefrau erwarten könnte. Doch angesichts der nun abnehmenden sozialen Mobilität bei gleichzeitiger Zunahme der Ungleichheit sind die heutigen jungen Leute zu Recht wütend.

Und jetzt revoltiert das neue Proletariat – das Prekariat. In Anlehnung an Marx und Engels’ Formulierung im Kommunistischen Manifest kann man sagen: „Mögen die plutokratischen Klassen vor einer Revolution des Prekariats zittern. Die Prekarianer haben nichts zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Prekarianer aller Länder, vereinigt euch!”

Aus dem Englischen von Jan Doolan

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