Vive l’Euro?

LONDON – Emmanuel Macrons Sieg bei der französischen Präsidentschaftswahl am 7. Mai hat eine Welle des Optimismus bezüglich der Zukunft der Europäischen Union und der Eurozone im Besonderen ausgelöst. Dies liegt teilweise daran, dass Macron einen unmissverständlich EU-freundlichen Wahlkampf geführt hat und dafür belohnt wurde. Aber es liegt auch daran, dass die Gefahr einer populistischen Regierung in einem der Gründungsstaaten der EU zumindest für den Moment vorbei ist.

Doch sollte man die erneute EU-Begeisterung nicht mit unerschütterlichem Vertrauen verwechseln. Wie Macron sicher selbst weiß, erfordert die langfristige Lebensfähigkeit der EU, dass die Bürger der Union weniger die Führung der Union als das „europäische Projekt“ selbst attraktiv finden. Die Spitzen der EU müssen daher die Gelegenheit ergreifen, um die Anstrengungen zur Bewältigung der Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit, Migration und Wirtschaftswachstum neu zu beleben.

Dabei steht jedoch unausgesprochen ein Problem im Raum: die Notwendigkeit einer Reform der Lenkung der Eurozone. Im Moment stellen Verhandlungen über eine Reform der Eurozone für die Regierungen in Frankreich, Deutschland und anderswo keine Priorität dar. Dies spiegelt nicht nur die abnehmende Gefahr der Finanzinstabilität wider, sondern auch eine gewisse Reformmüdigkeit aufseiten der Mitglieder. Die während der letzten Jahre verfolgten Bemühungen der EU zum Aufbau gemeinsamer Institutionen sind zum Erliegen gekommen. Weitere Fortschritte werden ein gewisses Maß an gemeinsamer Risikoübernahme innerhalb des Blocks erfordern, und dies wird nur möglich sein durch neuerliche Überzeugungsarbeit und mögliche nationale Referenden. Für den Augenblick freilich begünstigt die politische Opportunität den Status quo.