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Vive l’Euro?

LONDON – Emmanuel Macrons Sieg bei der französischen Präsidentschaftswahl am 7. Mai hat eine Welle des Optimismus bezüglich der Zukunft der Europäischen Union und der Eurozone im Besonderen ausgelöst. Dies liegt teilweise daran, dass Macron einen unmissverständlich EU-freundlichen Wahlkampf geführt hat und dafür belohnt wurde. Aber es liegt auch daran, dass die Gefahr einer populistischen Regierung in einem der Gründungsstaaten der EU zumindest für den Moment vorbei ist.

Doch sollte man die erneute EU-Begeisterung nicht mit unerschütterlichem Vertrauen verwechseln. Wie Macron sicher selbst weiß, erfordert die langfristige Lebensfähigkeit der EU, dass die Bürger der Union weniger die Führung der Union als das „europäische Projekt“ selbst attraktiv finden. Die Spitzen der EU müssen daher die Gelegenheit ergreifen, um die Anstrengungen zur Bewältigung der Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit, Migration und Wirtschaftswachstum neu zu beleben.

Dabei steht jedoch unausgesprochen ein Problem im Raum: die Notwendigkeit einer Reform der Lenkung der Eurozone. Im Moment stellen Verhandlungen über eine Reform der Eurozone für die Regierungen in Frankreich, Deutschland und anderswo keine Priorität dar. Dies spiegelt nicht nur die abnehmende Gefahr der Finanzinstabilität wider, sondern auch eine gewisse Reformmüdigkeit aufseiten der Mitglieder. Die während der letzten Jahre verfolgten Bemühungen der EU zum Aufbau gemeinsamer Institutionen sind zum Erliegen gekommen. Weitere Fortschritte werden ein gewisses Maß an gemeinsamer Risikoübernahme innerhalb des Blocks erfordern, und dies wird nur möglich sein durch neuerliche Überzeugungsarbeit und mögliche nationale Referenden. Für den Augenblick freilich begünstigt die politische Opportunität den Status quo.

Doch Macrons Sieg verschafft der EU nur eine kurzzeitige Atempause. Es bleibt die Tatsache, dass eine starke EU einen glaubwürdigen und stabilen Euro braucht, und es ist noch viel zu tun, um die langfristige Lebensfähigkeit des Euro sicherzustellen. Würde die Wirtschaft der Eurozone heute einer schweren Erschütterung ausgesetzt, wäre sie darauf nicht vorbereitet. Hierzu bedarf es eher früher als später einem neuen „Grand Bargain zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Eurozone, Frankreich und Deutschland. In der Zwischenzeit muss die Suche nach technischen Lösungen für die Probleme des Euro weitergehen.

Diesen Bemühungen sollten einige zentrale Prinzipien zugrundeliegen. Zunächst einmal sollte der reformierte Haushalts- und Finanzrahmen der Eurozone weniger auf Regeln beruhen und mehr auf Ermessensspielräumen. Die Erfahrungen der Eurozone während der jüngsten Finanzkrise – insbesondere im Vergleich zu denen der USA – haben die Notwendigkeit rascher, flexibler Entscheidungen nicht nur durch die Währungshüter, sondern auch durch die Regierungen deutlich gemacht.

Damit jedoch die Öffentlichkeit einen derartigen Wandel unterstützt, der Ermessensspielräume über Regeln stellt, muss das System der Haushaltsführung für die Euroländer echter Marktdisziplin unterliegen. Eine Säule der reformierten Lenkungsstruktur sollte daher ein Rahmen zur Schuldenumstrukturierung der Eurozone sein. Ein derartiger Rahmen könnte unter Federführung des Europäischen Stabilitätsmechanismus umgesetzt werden und die Kreditfazilität des ESM für Krisenfälle ergänzen.

Angesichts der nach wie vor hohen Verschuldung vieler Mitgliedsstaaten könnte sich der Übergang zu einem derartigen Rahmen gefährlich destabilisierend auswirken. Um Probleme zu vermeiden, sollte – möglicherweise ebenfalls unter Federführung des ESM – zusätzlich eine Art Schuldenverwaltungsbehörde eingerichtet werden, die die Aufgabe hat, oberhalb einer gewissen Schwelle Anleihen der Mitgliedstaaten aufzukaufen. Es liegen derzeit Vorschläge für ein derartiges Programm auf dem Tisch; allerdings müsste jedes derartige Programm eine gewisse, beschränkte gemeinsame Bürgschaft seitens der Mitgliedsstaaten mit umfassen.

Und hierin liegt der wichtigste Grundsatz jeder Lenkungsreform der Eurozone: Die Änderungen müssen mit politischen Reformen einhergehen, die die Legitimität von Entscheidungen, die eine gemeinsame Risikoübernahme zwischen den Ländern vorsehen, stärken. Nur dann kann die Eurozone einen stabilisierenden Kompromiss zwischen Marktdisziplin und wie auch immer gearteten Schritten hin zu einer auch nur begrenzten gemeinsamen Risikoübernahme erreichen.

Ein ähnlicher Kompromiss ließe sich auch für den Finanzrahmen der Eurozone erreichen, und insbesondere für die Behandlung von Länderrisiken in den Bilanzen der Banken. Dies würde die EU von der gegenwärtigen Situation wegbringen, in der alle auf Euro lautenden Staatsanleihen unabhängig von der Schuldenlage des Ausstellers gleich behandelt werden.

Ein neues Regelwerk – mit dem Ziel der Stärkung der Marktdisziplin – würde zudem Anreize zur Diversifizierung schaffen. Eine derartige Idee sieht zudem die Schaffung mit Staatsanleihen unterlegter besicherter Schuldverschreibungen (CDOs) vor. Während CDOs keine gemeinsamen Bürgschaften erfordern würden, würden sie zu mehr Marktdisziplin beitragen und es zugleich der Europäischen Zentralbank erleichtern, ihre Geldpolitik umzusetzen. Ein aktueller EU-Vorschlag ist ein begrüßenswerter Schritt in diese Richtung.

Es müssen noch zwei zusätzliche Probleme in Angriff genommen werden. Das erste ist die Vollendung der Bankenunion der Eurozone, zu der eine gemeinsame Bankenregulierung einschließlich eines glaubwürdigen Fonds zu Bankenabwicklung gehören würde. Angesichts des mangelnden politischen Willens jedoch, an dieser Front Fortschritte zu machen, könnte es sinnvoll sein, sich zunächst auf Lösungen auf nationaler Ebene zu konzentrieren, die im Erfolgsfall den Weg für Regelungen auf Ebene der Eurozone ebnen.

Das zweite verbleibende Problem betrifft die Schaffung einer zentralen Einrichtung, die für ausreichende fiskalische Impulse auf Ebene der Eurozone sorgt. Auch hier mangelt es an politischem Willen. Doch mit einer echten Schuldenverwaltungsbehörde und einem System zur Bewältigung der bestehenden Schulden könnten neu freigesetzte Haushaltskapazitäten die Notwendigkeit einer derartigen zentralisierten Lösung mindern.

Wenn die hier skizzierten, relativ konservativen Kompromisse umgesetzt werden sollen, müssen die EU-Bürger in den Entscheidungsprozess einbezogen werden. Dies gilt insbesondere für Vorschläge, die eine größere Rolle für den ESM und gemeinsame Bürgschaften für gehaltene Staatsanleihen vorsehen. Zudem würden Änderungen dieser Größenordnung erfordern, dass jene Teilmenge des Europäischen Parlaments, die die Euroländer repräsentiert, mehr Verantwortung erhält.

Wie wir beim Brexit-Referendum im Vereinigten Königreich gesehen haben, kann es nach hinten losgehen, den Wählern zu viel Macht über die Regulierung des europäischen Projekts zu geben. Doch wie sich gerade in Frankreich gezeigt hat, könnte es die einfachere Aufgabe sein, den Wählern die europäische Einigung zu verkaufen. Der wahre Test für den Bestand des Euro könnte die Haushaltsführung sein.

Aus dem Englischen von Jan Doolan