Macrons Arbeitsmarktreformen

CAMBRIDGE – Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Ende August seine Pläne für Arbeitsmarktreformen enthüllt, die über den Erfolg oder Misserfolg seiner Präsidentschaft bestimmen und durchaus die Zukunft der Eurozone entscheiden könnten. Sein Ziel ist es, Frankreichs hartnäckig hohe Arbeitslosenquote, die derzeit einen Tick unter 10% liegt, zu senken und einer Volkswirtschaft, die dringend einen Anschub braucht, neue Energie zu verleihen.

Die Arbeitsmarktreform steht in Frankreich seit langem auf der Tagesordnung. Praktisch jede französische Regierung der jüngeren Zeit hat versucht, das voluminöse Arbeitsgesetzbuch des Landes umzuschreiben, und ist in der Regel dann an Gewerkschaftsprotesten gescheitert. Macron hat eindeutig zu verstehen gegeben, vor was für einer Aufgabe er steht: Er hat sie als eine kopernikanische Revolution beschrieben. Doch diesmal könnte der Ausgang tatsächlich ein anderer sein. Obwohl die zweitgrößte Gewerkschaft des Landes einen Generalstreik ausgerufen hat, deutet sich an, das Macron die politische Unterstützung erhalten wird, die er braucht.

Macrons Reformen zielen darauf ab, zu erhöhen, was beschönigend als Arbeitsmarktflexibilität bezeichnet wird. Die vorgeschlagenen Reformen würden den Firmen erleichtern, Mitarbeiter zu entlassen, die Verhandlungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Kleinunternehmen dezentralisieren (durch Beseitigung von Branchenvereinbarungen) und Schadensersatz wegen ungerechtfertigter Kündigung deckeln, was Unternehmen von der Unvorhersehbarkeit im Rahmen einer Schlichtung verhängten Schadensersatzes befreit. Zudem wird durch die Reform eine Regelung abgeschafft, die Massenentlassungen in Großunternehmen an die weltweite Ertragskraft dieser Unternehmen knüpft; sie können dann Mitarbeiter allein auf der Grundlage ihrer Ertragskraft im Inland entlassen.