5

Die Macron-Doktrin?

PARIS – Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin als ersten Auslandsgast empfangen, während US-Präsident Donald Trump am französischen Nationalfeiertag in Paris zu Gast sein wird. Indem er auf zwei internationale Staats- und Regierungschefs zugeht, die keinen Hehl aus ihrer Hoffnung gemacht haben, dass es ihm nicht gelingen würde, in den Élysée-Palast einzuziehen, hat Macron die Voraussetzungen für eine neue und ehrgeizige französische Außenpolitik geschaffen.

Macron signalisiert damit, dass er offen für neue Kompromissmöglichkeiten bleiben will – und das Gespräch mit allen suchen wird, die dazu bereit sind, allerdings ohne Meinungsverschiedenheiten unter den Teppich zu kehren. Er verfolgt eine Außenpolitik, die Frankreich wieder eine zentrale Position auf der Weltbühne verschaffen soll und zugleich ein klares Bekenntnis zu Europa ist.

Die Wirksamkeit seiner Außenpolitik wird von Macrons Fähigkeit abhängen, eine Trendwende in der französischen Wirtschaft herbeizuführen – das lehrt die Erfahrung seines Vorgängers François Hollande. Gerade weil es ihm aufgrund der wirtschaftlichen Schwäche Frankreichs im eigenen Land an Glaubwürdigkeit mangelte, hat Hollande, abgesehen von einer militärischen Intervention gegen militante Islamisten in Mali, auf internationaler Ebene wenig erreicht.

Es ist noch zu früh zu sagen, ob Macron erfolgreich sein wird, wo Hollande gescheitert ist. Klar ist aber bereits, dass Macron einige wertvolle Fähigkeiten und Eigenschaften besitzt, an denen es seinem Vorgänger fehlte: unbestreitbares Charisma, die Fähigkeit sich mit ausländischen Führungspersönlichkeiten zu verbinden (auch weil er fließend Englisch spricht), ein eingehendes Verständnis globaler Themen und der Tatendrang Wirtschaftsreformen umzusetzen.

Externe Faktoren werden Macron ebenfalls zugutekommen. Zunächst einmal hat sich die wirtschaftliche Lage nicht nur in Frankreich, sondern in ganz Europa in letzter Zeit wesentlich verbessert. Außerdem zeichnet sich zwischen Frankreich und Deutschland Übereinstimmung bei einer Vielzahl globaler Themen ab. Fügt man dem die Selbstisolation des Vereinigten Königreichs und Trumps erratische „America First“-Politik hinzu, ist Macron in einer sehr guten Position, sich als gewichtigen Verfechter des Multilateralismus zu etablieren.

Natürlich besitzt Frankreich weder die Mittel, noch den Ehrgeiz den Platz der USA auf der Weltbühne einzunehmen, auch wenn es Macron tatsächlich gelingt eine wirtschaftliche Trendwende einzuleiten. Aber Macron will, dass Frankreich mehr Einfluss auf das internationale System ausüben kann – die Art und Weise, wie er sich an Putin und Trump wendet, verdeutlicht dieses Ziel.

Nur wenige Wochen nach seiner Wahl übte Macron scharfe Kritik an den russischen Staatsmedien, die „Lügenpropaganda“ verbreitet hatten, um ihn während seines Wahlkampfes in den Schmutz zu ziehen – während er neben dem russischen Präsidenten stand. Kein französisches Staatsoberhaupt seit Charles de Gaulle hätte es gewagt, Russland derart öffentlich die Stirn zu bieten. Aus Macrons Sicht war es notwendig, Klarheit in Bezug auf die Differenzen zu schaffen, von denen das bilaterale Verhältnis geprägt sein wird und sich Respekt im Kräftespiel zu verschaffen bevor ein Dialog stattfinden kann.

Syrien wird die Bewährungsprobe für die Beziehungen zwischen Frankreich und Russland sein – eine Angelegenheit, die Macron bislang geschickt gehandhabt hat. Die Frage, ob der syrische Machthaber Baschar al-Assad im Amt bleiben (wie Putin es will) oder abgesetzt würde (wie es die USA und andere wollen), hat er bewusst ausgespart, aber zugleich klargestellt, dass Frankreich militärisch eingreifen wird, falls Assad erneut Chemiewaffen einsetzt. Noch ist unklar, ob Macrons Ansatz erfolgreich sein wird; Frankreich hat sich jedoch, zumindest vorläufig, erneut als Akteur in Syrien etabliert.

In den Meinungsverschiedenheiten zwischen Macron und Trump geht es vor allem um multilaterale Fragen. Frankreich und Europa halten große Stücke auf Multilateralismus und Lastenteilung. Die protektionistischen Tendenzen der Regierung Trump – von der Deregulierung der Finanzmärkte ganz abgesehen – geben somit Anlass zur Besorgnis.

Trumps Entscheidung aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen ist für Macron jedoch am problematischsten, der angekündigt hat, dass er gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel versuchen wird die USA umzustimmen. Sollten diese Bemühungen Erfolg haben, wird Macron Frankreich als effektiven Verfechter und kompetenten Partner für multilaterale Lösungen etabliert haben.

Macron verfolgt ein weiteres Ziel in Bezug auf den amerikanischen Präsidenten: Er will verhindern, dass Meinungsverschiedenheiten die Fähigkeit der beiden Länder beeinträchtigen, gemeinsame Interessen zu verfolgen, vor allem im Kampf gegen den Terrorismus. In Bezug auf Syrien etwa sind die Positionen Frankreichs und der USA eher nah beieinander, und Trump hat bereits mehr Bereitschaft gezeigt als sein Vorgänger Barack Obama, dem Überschreiten der „roten Linie“ durch den Einsatz chemischer Waffen Konsequenzen folgen zu lassen. Trotzdem bleibt Trumps Syrien-Politik weiterhin konfus: Tatsächlich sind kaum klare Linien gezogen worden und es gibt sehr unterschiedliche Aussagen von Donald Trump und Mitgliedern seines eigenen Kabinetts.

Trumps Drohungen in Richtung seiner NATO-Partner bereiten Frankreich ebenfalls Sorgen. Doch Frankreich verfolgt seit jeher das Ziel, strategisch unabhängig zu bleiben, und Macron hofft, dass eine Aufweichung der Sicherheitsgarantien durch die USA die Europäer davon überzeugen wird, endlich eine klare Haltung zu einer gemeinsamen Verteidigung zu finden und es Frankreich gleichzutun.

Es gibt sicherlich nach wie vor erhebliche wirtschaftliche, strategische und kulturelle Hindernisse auf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Verteidigung; unter anderem in einigen französischen Wirtschaftskreisen, die offene Ausschreibungen für Rüstungsgüter ablehnen. Es gibt jedoch Anzeichen für Fortschritte. Insbesondere hat die Europäische Kommission entschieden, erstmals europäische Mittel für militärische Programme bereitzustellen, vor allem in der Forschung und Entwicklung.

Es wird Zeit brauchen sowohl das Geld, als auch den politischen Willen zu mobilisieren (was die größere Herausforderung sein dürfte). Doch die wachsende Unsicherheit über die Verlässlichkeit Amerikas – in Verbindung mit dem Abgang der Briten aus der EU, die eine gemeinsame europäische Verteidigung lange abgelehnt haben – haben Deutschland bereits erklären lassen, dass Fortschritte nötig sind. Und Fortschritt für Europa bedeutet Fortschritt für Frankreich, da durch Europa ein Multiplikatoreffekt für seine nationale Macht erzielt wird.

Noch gibt es keine „Macron-Doktrin“. Aber Macrons außenpolitische Ziele rücken ins Blickfeld: Frankreichs Glaubwürdigkeit durch eine Trendwende in der Wirtschaft erhöhen; die deutsch-französische Achse in Europa stärken; die Rolle Europas in der Welt stärken und Dialog mit allen Beteiligten. Es ist eine realistische Herangehensweise – aber gewiss keine zynische.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.