5

Frankreichs populistischer Anti-Populist

WARSCHAU – Demokraten jeglicher Couleur sind erleichtert, dass der gemäßigte Proeuropäer Emmanuel Macron – und nicht die rechtsextreme Marine Le Pen des Front National – zum neuen Präsidenten Frankreichs gewählt wurde. Doch auch wenn Macrons Sieg eine gute Nachricht ist, kündet er nicht vom Ende des Populismus in Europa. Im Gegenteil, Macron steht für eine Art „aufgeklärten Populismus“, der seine eigenen Probleme mit sich bringt.

Macrons Kandidatur war, genau wie die Le Pens, eine Absage an Frankreichs etablierte Parteien. Er hat die Wählerinnen und Wähler mit seinem Versprechen einer Kombination aus Wirtschaftsliberalismus und einem flexiblen Wohlfahrtsstaat nach skandinavischem Modell überzeugt. Nur ist es nun wohl an der Zeit einzuräumen, dass Skandinavien einzigartig ist und sich Programme, die dort erfolgreich sind, nicht unbedingt anderswo wiederholen lassen.

Auf kurze Sicht ist Macrons Populismus vielleicht trotzdem nicht unbedingt etwas Schlechtes. In Frankreich und anderswo kann ein Populist heutzutage vielleicht nur von einem Populisten besiegt werden. Wenn dem so sein sollte, ist Macrons aufgeklärter Populismus dem Nationalpopulismus von Marine Le Pen sicherlich vorzuziehen. Es stellt sich die Frage, ob aufgeklärter Populismus dazu beitragen kann, politische Systeme insgesamt vom populistischen Kurs abzubringen – und Ländern den Weg zu echten Lösungen für ihre Probleme ebnen kann.

Das einzig wahre Gegengift gegen Populismus – die einzige wirkliche Möglichkeit die Probleme zu lösen, mit denen die kleinen Leute konfrontiert sind – ist mehr politische Globalisierung. Letztlich ist es wirtschaftliche Globalisierung ohne eine Globalisierung der Politik, die Nationalismus hervorbringt. Populisten versprechen, die wirtschaftliche Globalisierung aufzuhalten; in Wirklichkeit können sie nur die Globalisierung der Politik aufhalten (oder umkehren). Somit entwickelt die Machtübernahme durch Populisten eine sich selbst verstärkende Dynamik, in der Nationalismus immer stärker in den Vordergrund rückt.