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Lula und die Politik am Abgrund

Der überwältigende Wahlsieg von Luiz Inácio ,,Lula" da Silva in Brasilien erregt auch noch nach zwei Wochen die Gemüter auf der rechten Seite des politischen Spektrums, während die seit langem mutlose Linke in Lateinamerika einen Silberstreifen am Horizont sieht. Sein Triumph steht sowohl für die Symbole als auch für die Realität des modernen Lateinamerika. Er spiegelt den Unmut der Wähler wider, die mit ansehen müssen, wie chronische Probleme nicht gelöst werden und er lässt erkennen, wie weit die Überzeugung inzwischen verbreitet ist, rechte Regierungen seien chronisch korrupt. Während sich die Nebelschwaden der Siegesfeiern auf der linken und der Klagen auf der rechten Seite auflösen, werden die Umrisse dessen, was Lula erreichen kann und was nicht, immer deutlicher.

Ohne Zweifel haben die letzten zehn oder zwölf Jahre in Lateinamerika eine Wende für die Demokratie in der Region gebracht. Fast überall werden ehrliche Wahlen abgehalten und daraus ist eine neue Generation politischer Entscheidungsträger hervorgegangen.

Außerdem wurden Präsidenten und Ex-Präsidenten in Argentinien, Venezuela, Brasilien und in den kleinen zentralamerikanischen Republiken wegen Korruption inhaftiert oder verhört. Während dieser Zeit haben allerdings weder die neuen politischen Akteure noch die alte Linke ein kohärentes soziales und wirtschaftliches Alternativprogramm hervorgebracht, das dem vorherrschenden liberalen Programm ernsthaft zur Konkurrenz hätte werden können.

Ein Grund hierfür liegt darin, dass die politischen Parteien in Lateinamerika zersplittert und heruntergekommen sind. In Zentralamerika brechen sie fortwährend in immer kleinere Einheiten auf, die sich gegenseitig wegen unbedeutender Positionen und irrelevanter Repräsentationen bekämpfen.