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Glückliche kleine Länder?

AMSTERDAM – Die kleinen Demokratien Westeuropas haben insgesamt betrachtet außergewöhnliches Glück. Freier und reicher als die meisten anderen Länder der Welt scheint es in Staaten wie Holland, Belgien und der Schweiz wenig zu geben, worüber man sich große Sorgen machen müsste. Das ist auch der Grund, warum man über diese Länder weniger hört als über Afghanistan oder etwa den Kosovo. Und doch waren alle drei Länder in der letzten Zeit in den Schlagzeilen – aus weniger erfreulichen Gründen.

Die erfolgreichste politische Kraft der Schweiz ist heute die Schweizer Volkspartei von Christoph Blocher. Das Propagandamaterial der Partei ist aufschlussreich. Auf einem Plakat sind drei weiße Schafe zu sehen, die ein schwarzes Schaf von der Schweizer Fahne stoßen. Und in einem Werbefilm werden Drogenabhängige und verschleierte muslimische Frauen idyllischen Bildern einer Gebirgslandschaft und effizient arbeitenden Banken gegenübergestellt - so stellt sich die Schweizer Volkspartei die Schweiz eben vor.

Die flämische nationalistische Partei Vlaams Belang ist vielleicht nicht die größte Partei Belgiens, hat aber bei Regionalwahlen durchaus gut abgeschnitten. Wie die Schweizer Volkspartei setzt auch der Vlaams Belang auf Ressentiments gegen Einwanderer – vor allem muslimische Immigranten – in die Europäische Union und natürlich gegen die französischsprachigen Wallonen, von den sich die flämischen Nationalisten am liebsten abspalten würden. Vor allem die Abneigung gegen die Wallonen stellt für das Überleben Belgiens als Staat eine ernsthafte Bedrohung dar.

Obwohl die holländische Regierung nach wie vor größtenteils aus pragmatischen Mainstream-Christdemokraten besteht, nimmt auch dort der Rechtspopulismus zu. Die „Partei der Freiheit“ von Geert Wilders möchte den Koran verbieten, die muslimische Einwanderung stoppen und Straftätern mit Migrationshintergrund die holländische Staatsbürgerschaft entziehen. Die neue Bewegung „Stolz auf die Niederlande“ unter der Führung der ehemaligen Integrationsministerin Rita Verdonk vermittelt eine etwas erträglichere Version dieser harten Linie.