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Mit Blickrichtung Osten zur Rettung der sozialen Marktwirtschaft

Viele Europäer sehen in der nahenden EU-Osterweiterung nur Dinge, vor denen man sich fürchten muss: Heerscharen von Wirtschaftsmigranten und arme Länder, die Subventionen einfordern. Die neuen EU-Mitglieder im Osten können für die Union aber auch als Wegbereiter dienen, meint Jacques Rupnik.

Es wird oft behauptet, dass das kontinentaleuropäische Sozial- und Wirtschaftsmodell, welches Wettbewerbsfähigkeit und Solidarität zu verbinden trachtet, die Europäische Union zusammenhält und Europa vom amerikanischen (oder angelsächsischen) Modell des freien Marktes unterscheidet. Zweifelsfrei ist Europas Antwort auf die Globalisierung, dass gewisse Lebensbereiche - wie Gesundheits- und Bildungswesen, Umwelt oder Kultur - nicht den Gesetzen des Marktes überlassen werden dürfen.

Oberflächlich betrachtet hat es den Anschein, als ob der stetig fortschreitende europäische Integrationsprozess parallel zur Entwicklung des Wohlfahrtsstaates erfolgte. Dieser Eindruck täuscht allerdings: Das europäische Sozialmodell ist in Wahrheit ein wesentliches Identitätsmerkmal der EU-Mitgliedsländer und weniger der EU an sich.

Mancherorts wird sogar behauptet, die Vorgangsweise der EU sei oftmals auf den Abbau des Sozialstaates ausgerichtet. Befürchtungen dieser Art haben dazu beigetragen, dass Länder wie Dänemark und Schweden einer weitergehenden europäischen Integration skeptisch gegenüberstehen. In beiden Ländern entschied sich jeweils eine Mehrheit gegen die Einführung des Euro, weil man damit die Kürzung staatlicher Sozialleistungen befürchtete.