20

Was ist Italiens Botschaft?

NEW YORK – Der Ausgang der italienischen Wahlen sollte den politischen Führern Europas eine klare Botschaft vermitteln: Die Wähler wollen die von ihnen verfolgte Sparpolitik nicht.

Das europäische Projekt – so idealistisch es war – war immer ein Unterfangen von oben. Doch es ist etwas ganz anderes, unter scheinbarer Umgehung der demokratischen Prozesse Technokraten zu ermutigen, die Führung ihrer Länder zu übernehmen und diesen eine Politik aufzuzwingen, die zu öffentlichem Elend auf breiter Front führt.

Auch wenn Europas Führungen es vermeiden, den Begriff in den Mund zu nehmen: In Wahrheit herrscht in großen Teilen der Europäischen Union eine Depression. Der Produktionsrückgang in Italien seit Beginn der Krise ist so groß wie in den 1930er Jahren. In Griechenland liegt die Arbeitslosenquote unter den jungen Leuten inzwischen bei über 60%; in Spanien sind es über 50%. Angesichts dieser Zerstörung von Humankapital zerbricht das soziale Gefüge Europas, und seine Zukunft ist zunehmend gefährdet.

Die Wirtschaftsdoktoren sagen, dass der Patient die Behandlung bis zum Ende fortsetzen müsse. Politiker, die etwas anderes vorschlagen, werden zu Populisten erklärt. Die Wahrheit ist freilich, dass die Behandlung nicht anschlägt und dass keine Hoffnung besteht, dass sie es wird – bzw. dass sie es wird, ohne dass die Behandlungsfolgen schlimmer sind als die Krankheit. Tatsächlich wird es mindestens ein Jahrzehnt dauern, den im Rahmen dieses Sparprozesses erlittenen Schaden wieder gutzumachen.