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Libyens Übergang in den Übergang

SIRTE, LIBYEN – Obwohl die Libyer gerade den ersten Jahrestag der Revolution feiern, die zum Sturz Muammar al-Gaddafis führte, sind sie mit ihrer neuen Führungsriege zunehmend unzufrieden. Die Libyer beklagen, dass die aktuelle Interimsregierung - der Nationale Übergangsrat (NTC)  – nicht rasch genug vorankommt, wenn es darum geht, hochrangige Vertreter des Gaddafi-Regimes auszuschalten und strafrechtlich zu verfolgen oder die Milizen in die Schranken zu weisen, die das Regime des Diktators stürzten.  

Ziel des NTC ist es zwar, die Forderungen der Libyer umzusetzen, aber es mangelt dem Rat an fachlichen Kapazitäten und der nötigen Zeit, um alles bis zu den vorläufig für diesen Sommer anberaumten Wahlen über die Bühne zu bringen. Angesichts derartiger Einschränkungen, muss man sich auf eine kleine Zahl vordringlicher Initiativen konzentrieren, bevor man die Macht an eine gewählte Regierung übergibt.  

Politische Erfahrung war nie eine Voraussetzung für die Zugehörigkeit zum NTC. Ein Mitglied hat es in den Rat geschafft, weil er vor 20 Jahren mit seiner MIG-Kampfmaschine überlief. Bei anderen Mitgliedern handelt es sich um ehemalige politische Gefangene oder aus dem Exil zurückgekehrte Dissidenten.

Aufgrund der Unerfahrenheit in der Kunst der Politik mangelt es dem NTC häufig an der für maßgebliche Entscheidungen nötigen Weitsicht. Während der achtmonatigen Revolution des letzten Jahres konzentrierte sich der NTC auf den Sturz Gaddafis, die Erlangung internationaler Anerkennung und die Sicherstellung des Zugangs zu eingefrorenen libyschen Konten. Diese Aufgaben ließen wenig Spielraum, die Zeit nach Gaddafi zu planen. Heute verfügt der NTC schlicht und einfach nicht über die personellen Kapazitäten, um den Übergang zu konsolidieren.