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Die afghanische Reform muss von Afghanen ausgehen

NEW YORK – Obwohl das Ergebnis noch nicht feststeht, haben die Präsidentschaftswahlen in Afghanistan gezeigt, dass sich die Afghanen nach einer verantwortungsbewussteren Führung sehnen. Aber genauso ist klar geworden, dass dieser Wunsch weit davon entfernt ist, erfüllt zu werden und dass die schlechte Regierungsführung des Landes eine gefährlich schwache Grundlage für internationales Engagement ist.

Die USA und ihre Verbündeten können in Afghanistan nicht erfolgreich sein, solange die afghanische Regierung nicht auch erfolgreich ist. Trotz der verständlichen Aufforderungen des US-Kongresses, den Fortschritt in Afghanistan mit fest umrissenen Zielen zu verknüpfen, wird die afghanische Regierung immer noch zu selten aufgefordert, ihre Ziele in Sachen Verbesserung von und Verantwortung für die Regierungsführung zu nennen, und wie sie diese zu erfüllen gedenkt. Bevor das nicht geschieht und unter der Bedingung, dass internationale Hilfe daran gebunden ist, inwieweit Fortschritte bei der Erreichung von Zielen gemacht werden, die sich die Afghanen selbst gesetzt haben, werden die staatlichen Institutionen des Landes weiter an Glaubwürdigkeit verlieren. Erfolg in Afghanistan wird auf jeder Ebene der Mittelbereitstellung oder internationalen Truppenpräsenz schwer zu erzielen sein.

Heute verfaulen viele Bereiche des afghanischen Staates von innen heraus. Überall findet man systematisierte Korruption. Eine große Anzahl Regierungsbeamter, einschließlich Mitglieder von Präsident Hamid Karzais eigener Familie, sollen in den Handel mit Drogen, Holz, Edelsteinen und anderen verbotenen Waren verwickelt sein. Die Tatsache, dass Karzai Drogenhändler begnadigt hat, die indirekt mit seinem Wahlkampf zur Wiederwahl in Verbindung standen, hat auch grundsätzlichen Zweifel an der Verpflichtung seiner Regierung gegenüber der Rechtsstaatlichkeit aufkommen lassen.

Die Afghanen sind nicht die einzigen, die für diesen Stand der Dinge verantwortlich zu machen sind. Die USA und die internationale Gemeinschaft haben sich nach der Intervention 2001 zu wenig darum gekümmert, eine geeignete Regierungsstruktur aufzubauen. Im Namen der kurzfristigen Zweckdienlichkeit wurde zu wenig unternommen, um korrupte Gouverneure und Polizisten zu feuern oder um die Beteiligung hoher Beamter am Drogenhandel zu unterbinden.