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Ernüchternde Lehren aus Aleppo

NEW YORK – Die Eroberung Aleppos durch Truppen, die loyal zu Syriens Präsident Baschar al-Assad stehen, ist weder das Ende des Anfangs noch der Anfang vom Ende des mittlerweile fünfeinhalb Jahre währenden Bürgerkriegs in Syrien – eines Krieges, bei dem es sich auch um einen Stellvertreterkrieg sowie um einen regionalen und bis zu einem gewissen Grad auch internationalen Konflikt handelt. Die nächste große Schlacht wird wohl in der Provinz Idlib stattfinden; die einzige Frage ist, wann. Und selbst danach wird dieser Krieg in verschiedenen Teilen eines wohl weiterhin gespaltenen Landes aufflammen.

Dennoch bietet sich momentan ein guter Zeitpunkt, um eine Bestandsaufnahme vorzunehmen und sich darauf zu konzentrieren, welche Lehren zu ziehen sind, wenn auch nur dazu, um aus ihnen theoretische Erkenntnisse zu gewinnen. In der Geschichte ist nur wenig unvermeidlich und die Lage in Syrien ist das Ergebnis dessen, wofür sich Regierungen, Gruppen und Einzelpersonen entschieden haben – und wofür eben nicht. Tatsächlich erwies sich in Syrien Untätigkeit als ebenso folgenreich wie aktive Maßnahmen.

Nie trat dieses Faktum deutlicher hervor als zu jenem Zeitpunkt, als die Vereinigten Staaten ihre Drohung, Assads Regierung für den Einsatz von Chemiewaffen zur Verantwortung zu ziehen, nicht in die Tat umsetzten. Dies erwies sich als vertane Chance, nicht nur um die Dynamik dieses Konflikts zu verändern, sondern auch, um das Prinzip zu unterstreichen, wonach jede Massenvernichtungswaffen einsetzende Regierung dies auch bereuen wird. Schließlich ist die Umsetzung von Ankündigungen von entscheidender Bedeutung hinsichtlich der Wirkung künftiger Abschreckung.

Für weitere Lehren ist es erforderlich, in das Jahr 2011 zurückzublicken, als friedliche Proteste gegen die Regierung mit tödlicher Gewalt beantwortet wurden, was US-Präsident Barack Obama und andere veranlasste, den Rücktritt Assads zu fordern. Auch in diesem Fall wurden die großen Worte nicht von Maßnahmen oder Ressourcen begleitet. Mit der Entstehung einer derart breiten Kluft zwischen den Mitteln und dem zu erreichenden Zweck ist eine politische Strategie fast immer zum Scheitern verurteilt.

Dies gilt insbesondere dann, wenn das Ziel in einem Regimewechsel besteht und wenn das regierende Regime eine wesentliche Minderheit einer gespaltenen Bevölkerung repräsentiert. Unter derartigen Umständen entwickeln sich tendenziell Konflikte, an deren Ende die Sieger alles bekommen und die Verlierer alles verlieren. Wenig überraschend: wer am meisten zu verlieren hat, neigt dazu, den Kampf mit enormer Zähigkeit zu führen.

Wissenschaftler im Bereich internationale Beziehungen schreiben oftmals über den vermeintlich begrenzten Nutzen des Einsatzes militärischer Kräfte. Syrien zeigt allerdings, dass militärische Gewalt von entscheidender Bedeutung sein kann – insbesondere, wenn sie in massiver Weise und mit wenig Bedenken hinsichtlich getöteter oder vertriebener Zivilisten zum Einsatz kommt. Russland, der Iran und Assads Regierung demonstrierten, was der umfassende und oftmals willkürliche Einsatz von militärischer Gewalt zu leisten imstande ist.

Ein weiteres Opfer des Syrien-Konflikts ist der Begriff  „internationale Gemeinschaft.“ Tatsächlich ist wenig von einer globalen Gemeinschaft des Denkens und Handelns zu bemerken. Und angesichts von 500.000 Toten und weiteren zehn Millionen Vertriebenen in Syrien ist auch die vielgepriesene Doktrin der „Schutzverantwortung“ (R2P) diskreditiert.

Diese Doktrin wurde von der Vollversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2005 (teilweise als Reaktion auf den Genozid in Ruanda ein Jahrzehnt davor) verabschiedet und gründete auf der Vorstellung, dass Regierungen verpflichtet sind, ihre Bürger vor physischem Schaden zu bewahren. Sind die Regierungen nicht bereit oder willens, dieser Verantwortung nachzukommen, liegt für andere Regierungen laut R2P eine Verpflichtung zur Intervention vor, um diejenigen zu schützen, denen Schaden zugefügt wird.

Wenn allerdings eine Regierung, dieser Schutzverantwortung nicht nachgekommen ist, dann die syrische. Doch die anschließende internationale Intervention war auch nicht darauf ausgerichtet, unschuldiges Leben zu schützen oder die Macht der Regierung zu schwächen, sondern darauf, sicherzustellen, dass diese Regierung die Oberhand behielt. Und die Intervention hatte Erfolg.

Nur wenig besser hielt sich die internationale Gemeinschaft hinsichtlich ihrer Reaktion auf die durch den Krieg ausgelöste massive Flüchtlingskrise. Die Tatsache, dass viele Länder nicht bereit waren, ihre Grenzen für eine signifikante Zahl von Asylsuchenden zu öffnen, unterstreicht das Faktum, dass die beste Flüchtlingspolitik darin besteht, unschuldige Männer, Frauen und Kinder davor zu bewahren, überhaupt zu Flüchtlingen zu werden.

Mit diplomatischen Bemühungen wurde im Hinblick auf die Rettung Aleppos oder seiner Bewohner wenig erreicht und es ist wohl auch unwahrscheinlich, dass man damit den Krieg beenden können wird. So geschickt und engagiert Diplomaten auch sein mögen: die Diplomatie neigt eher dazu die Realität abzubilden, als sie zu schaffen. Künftige diplomatische Bemühungen, um ein Ende der Kämpfe oder ein bestimmtes politisches Ergebnis zu erzielen, werden nur in jenem Ausmaß Erfolg haben, als dies militärische Entwicklungen und Balancen zulassen. 

Hinsichtlich zukünftiger Entwicklungen lässt sich feststellen, dass Assads Regierung wohl an der Macht bleiben und einen Großteil des Landes – wenn auch nicht das gesamte Land – kontrollieren wird. Verschiedene sunnitische Terrorgruppen, weniger radikale sunnitische Rebellen, Stellvertreter-Kräfte wie die Hisbollah, die türkische Armee, syrisch-kurdische Einheiten und andere werden um die Kontrolle in bestimmten Gebieten ringen.  Außenstehende wie die USA wären gut beraten, diese Realität für die unmittelbare Zukunft zu akzeptieren und ihre Energien auf die Stabilisierung der vom islamischen Staat befreiten Gebiete zu konzentrieren, die Zivilbevölkerung zu schützen, politische und militärische Beziehungen zu nicht-terroristischen sunnitischen Gruppen zu knüpfen und lokale Waffenstillstandsabkommen zu schließen, um weitere Aleppos zu verhindern.

Das Ziel, einen Übergang in Richtung einer anderen Regierung auf breiterer Basis zu schaffen, sollte aufrechterhalten werden. Das ist jedoch ein langfristiger Vorschlag. Die Lehre der letzten fünfeinhalb Jahre, die es zu beherzigen gilt, lautet: wer sich in Syrien mit beschränktem Willen und begrenzten Mitteln engagiert, muss sich begrenzte Ziele setzen, um wenigstens in begrenztem Maße Erfolg zu haben.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier