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Zehn Lehren aus dem nordkoreanischen Nuklearprogramm

SEOUL – Nordkorea hat nukleare Sprengköpfe hergestellt und entwickelt gerade Raketen, mit denen sie um die Welt geschickt werden können. Viele Regierungen überlegen jetzt, wie sie die weiteren Fortschritte des Landes verlangsamen oder verhindern können, und was zu tun ist, wenn diese Bemühungen scheitern.

Dies sind offensichtlich wichtige Fragen, aber nicht die einzigen. Wichtig ist auch zu verstehen, wie Nordkorea trotz jahrzehntelangen internationalen Widerstands überhaupt so weit kommen konnte. Vielleicht ist es zu spät, den nordkoreanischen Kurs noch entscheidend zu ändern, aber es ist nicht zu spät, aus den Erfahrungen zu lernen. Hier sind zehn Lektionen, die wir nicht mehr ignorieren dürfen:

Erstens wird eine Regierung, die über grundlegende wissenschaftliche Kenntnisse verfügt, moderne Produktionsmittel besitzt und den Willen zur Entwicklung rudimentärer Nuklearwaffen hat, wahrscheinlich früher oder später damit Erfolg haben. Ein Großteil der dazu nötigen Kenntnisse ist frei verfügbar.

Zweitens kann die externe Hilfe für solche Atomprogramme zwar bekämpft und eingeschränkt, aber nicht wirklich verhindert werden. Wenn Gewinne gemacht werden können, gibt es auch Schwarzmärkte. Auch wenn sie dabei rechtswidrig handeln, werden manche Regierungen solche Märkte bedienen.

Drittens ist der Einfluss wirtschaftlicher Sanktionen begrenzt. Obwohl so die Kosten zur Entwicklung von Nuklearwaffen erhöht werden können, lehrt uns die Vergangenheit, dass Regierungen, die solche Waffen wirklich haben wollen, bereit sind, dafür einen hohen Preis zu zahlen. Es zeigt sich auch, dass manche oder auch alle Sanktionen früher oder später zurückgenommen werden, da die Regierungen den nuklearen Status eines Landes anerkennen und sich anderen Themen zuwenden. Dies war beispielsweise bei Indien der Fall.

Viertens sind Regierungen nicht immer bereit, globale Erwägungen (in diesem Fall den Widerstand gegen die Verbreitung von Nuklearwaffen) hinter ihre direkten strategischen Interessen zurückstellen. So ist China zwar ein Gegner der Atomwaffenverbreitung, aber noch wichtiger ist es dem Land, die koreanische Halbinsel geteilt zu halten und zu gewährleisten, dass Nordkorea weiterhin als stabiler Puffer an der chinesischen Staatsgrenze dient. Dadurch ist der wirtschaftliche Druck, den China bereit ist, in der Nuklearfrage auf Nordkorea auszuüben, begrenzt. Und die Vereinigten Staaten haben sich zwar gegen die pakistanische Entwicklung von Nuklearwaffen gewehrt, aber nicht schnell genug gehandelt, da sie in den 1980ern die Unterstützung des Landes für ihren Kampf gegen die sowjetische Besatzung in Afghanistan brauchten.

Fünftens werden – ein Dreivierteljahrhundert nach ihrer letzten Verwendung und ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des Kalten Krieges – Nuklearwaffen als wertvoll erachtet. Diese Berechnung gründet weniger auf Prestige, als vielmehr auf Sicherheitserwägungen.

Eine solche Berechnung hat vor einigen Jahrzehnten beispielsweise Israel angestellt – angesichts der arabischen Bedrohung, den jüdischen Staat auszumerzen. Und in jüngerer Zeit gaben die Ukraine, Libyen und der Irak ihre Atomwaffenprogramme auf – entweder freiwillig oder unter Druck. Daraufhin wurde die Ukraine von Russland besetzt, Irak von den USA und Libyen von den USA und einigen ihrer europäischen Partner. Die irakischen und libyschen Staatschefs, Saddam Hussein und Muammar el-Gaddafi, wurden gestürzt.

Nordkorea konnte diesem Schicksal entgehen, und die dritte Generation der Kim-Familie regiert mit eiserner Faust. Kim Jong-un hat seine Lektion anscheinend gelernt.

Sechstens reicht der Atomwaffensperrvertrag nicht aus – der 1970 abgeschlossen wurde, um den Besitz von Atomwaffen auf fünf Länder (die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) zu beschränken. Diese fünf Staaten werden dadurch für unbestimmte – aber begrenzte – Zeit als rechtmäßige Besitzer dieser Waffen anerkannt. Dieser Vertrag ist eine freiwillige Vereinbarung. Kein Land ist verpflichtet, ihn zu unterschreiben, und viele von ihnen überlegen es sich nachher anders und können ihn dann straflos kündigen. Zwar werden Inspektionen durchgeführt, um die Befolgung des Vertrags zu kontrollieren, aber diese sind von Informationen der Gastgeberländer abhängig, die selten vollständig sind.

Siebtens werden aktuelle diplomatische Bemühungen wie der jüngste Bann von Atomwaffen durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen keinen erkennbaren Ergebnisse erzielen. Solche Abkommen sind das moderne Gegenstück zum Kellogg-Briand-Pakt von 1928, mit dem damals Kriege verboten werden sollten.

Achtens ist das internationale System in dieser Frage höchst lückenhaft. Gegen die Verbreitung von Nuklearwaffen gibt es eine klare Rechtsnorm, aber es gibt kein Abkommen oder Einverständnis darüber, was zu tun ist, wenn ein Land trotzdem solche Waffen entwickelt oder kauft. Da Präventivschläge (gegen eine zunehmende Bedrohung) oder Präemptivschläge (gegen eine unmittelbare Bedrohung) rechtlich und diplomatisch sehr umstritten sind, sind solche Maßnahmen leichter vorzuschlagen als durchzuführen.

Neuntens werden die Alternativen zum Kampf gegen die nukleare Weiterverbreitung mit der Zeit nicht besser, sondern schlechter. Anfang der 1990er überlegten die USA, militärische Gewalt einzusetzen, um das nordkoreanische Atomprogramm im Keim zu ersticken, entschieden sich aber dagegen, weil sie einen zweiten Koreakrieg befürchteten. Diese Gefahr besteht immer noch, aber die heutigen Maßnahmen müssten viel umfangreicher und drastischer ausfallen, während ihr Erfolg immer noch ungewiss wäre.

Und schließlich kann nicht jedes Problem gelöst werden. Manchmal kann man Probleme nur verwalten. Beispielsweise ist es viel zu früh zu sagen, ob nicht auch der Iran eines Tages Nuklearwaffen entwickeln wird. Durch das Abkommen von 2015 wurde dieses Risiko verschoben, aber keinesfalls aus der Welt geschafft. Was im Fall von Nordkorea getan werden kann, bleibt abzuwarten. Der Umgang mit solchen Herausforderungen mag zwar unbefriedigend sein, ist aber oft alles, worauf man hoffen kann.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff