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Lehren aus dem Polen der Kaczyńskis

Die Niederlage der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) der Kaczyński-Zwillinge in Polen hat in Europa Seufzer der Erleichterung hervorgerufen. Doch während nun Donald Tusks neue Regierung ihr Amt antritt, ist es wichtig, sich mit den Lehren vertraut zu machen, die die Niederlage der PiS für uns alle bereithält.

Viele Regierungen vergeuden wirtschaftlich gute Zeiten, indem sie die für eine Zukunft im Wohlstand erforderlichen Reformen hinausschieben. Die 2005 gewählte PiS-geführte Regierung hatte eine rasch wachsende Konjunktur geerbt, doch tat nichts, um dieses Erbe zu stärken. Stattdessen wurden Privatisierungen blockiert, und zur vorgeschlagenen finanzpolitischen Reform und Deregulierung kam es allein auf dem Papier.

Tatsächlich verfolgte die Kaczyński-Regierung ein Programm der Antireform. Die Gewaltenteilung (mit einer unabhängigen Justiz und Zentralbank) wurde zugunsten eines „starken“ Staates unterminiert. Die PiS vereinnahmte die öffentlichen Medien, und das Amt des Generalstaatsanwaltes wurde politisiert und mit Hilfe der Medien in ein parteipolitisches Propagandawerkzeug umgewandelt, das zeigen sollte, dass Polen von bösartigen geheimen Kräften – den so genannten Układ – beherrscht wurde, die die Polen betrogen und in Armut hielten.

Jeder, der mit dieser Diagnose nicht übereinstimmte oder die Methoden der PiS und insbesondere ihres Führers Jarosław Kaczyński kritisierte, wurde umgehend als Angehöriger der Układ klassifiziert. Niemand blieb verschont; sogar Lech Wałęsa und der Nelson Mandela Polens, Władysław Bartoszewski, wurden rücksichtslos attackiert.