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Europa mit links verändern

ATHEN – Das britische Referendum über den Austritt aus der Europäischen Union führte zur Bildung seltsamer Allianzen – und manch noch seltsamerer Gegnerschaften. Da die Tories gnadenlos übereinander herfielen, erhielt die Spaltung des konservativen Establishments viel Aufmerksamkeit. Doch eine ähnliche (glücklicherweise zivilisierter ausgetragene) Spaltung betraf auch meine Seite: die Linke.

Weil ich mich mehrere Monate in England, Wales, Nordirland und Schottland gegen einen  britischen Austritt engagierte, war ich zwangsläufig mit der Kritik linksgerichteter Unterstützer eines „Brexit“ konfrontiert – oder eines „Lexit“, wie dieser Schritt genannt wurde.

Die Anhänger eines Lexits lehnen die Forderung der DiEM25 (der im Februar in Berlin gegründeten radikalen Bewegung Demokratie in Europa) nach einer paneuropäischen Bewegung für den Wandel der EU von innen ab. Sie sind der Ansicht, dass eine Erneuerung progressiver Politik den Austritt aus einer unverbesserlich neoliberalen EU erfordert. Die Linke würde die anschließende Debatte benötigen.

Zurecht verachtet man innerhalb der Linken vielerorts die eilige Unterwerfung mancher Gleichgesinnter unter die Prämisse, der Nationalstaat sei aufgrund der Globalisierung irrelevant geworden. Obwohl die Nationalstaaten geschwächt wurden, sollte man Macht niemals mit Souveränität verwechseln.