Lehren aus Mexiko

Die Präsidentenwahlen vom 2. Juli lösten in Mexiko eine bittere politische Auseinandersetzung aus. Nachdem der konservative Kandidat Felipe Calderon mit einem Vorsprung von weniger als 1 % der Stimmen zum Sieger erklärt wurde, sprach sein populistischer Widersacher Andres Manuel Lopez Obrador sofort von Wahlbetrug. Seit zwei Monaten lagern tausende von Lopez Obradors glühendsten Anhängern in Zelten auf dem Zocalo, dem zentralen Platz in Mexiko City – der so Zentrum des Widerstandes gegen das offizielle Wahlergebnis wurde.

Am 1. September sorgten Dutzende oppositionelle Abgeordnete für einen Skandal, als sie im mexikanischen Parlament das Rednerpult stürmten und so den scheidenden Präsidenten Vicente Fox daran hinderten, seine Rede zur Lage der Nation zu halten. Vier Tage später entschied das oberste mexikanische Wahlgericht, dass Fox die Wahlen zwar in unangemessener Weise beeinflusst hatte, bestätigte aber Calderons Wahlsieg einstimmig. Lopez Obrador kündigte daraufhin an, Calderons Präsidentschaft vom Moment der Amtsübernahme am 1. Dezember an zu behindern.

Aus der Art, wie ein Land mit einer Krise umgeht, ist einiges über seine grundsätzliche Stabilität abzuleiten. Ähnliche Krisen nach Wahlen gab es im Jahr 2000 in den USA und im Jahr 2004 in der Ukraine. Im Gefolge heftig umstrittener Präsidentenwahlen stellten die Wähler in beiden Ländern die Legitimität des Ergebnisses in Frage. Die Höchstgerichte wurden angerufen, um über Forderungen nach einer Neuauszählung der Stimmen zu entscheiden.

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