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Der Aufstieg der lateinamerikanischen Rechten

LAGUNA BEACH – Von Regierungswechseln in Argentinien und Brasilien bis hin zu politischen Kurskorrekturen in Chile – die Politik in Lateinamerika scheint derzeit einen Schwenk nach rechts zu durchlaufen. Doch statt von der Attraktivität der von der Rechten propagierten Wirtschaftspolitik „angezogen“ zu werden, spiegelt dieses komplexe Phänomen primär den von blutleerem Wachstum und einer enttäuschenden Bereitstellung öffentlicher Güter, insbesondere von Sozialleistungen, ausgehenden „Abstoßungseffekt“ wider.

Tatsächlich können wir uns diesen Rechtsschwenk als lateinamerikanische Variante der aufblühenden Romanze des Westens mit Protestbewegungen vorstellen. Und das bedeutet, dass die Regierungen der Region die Erwartungen ihrer Bürger deutlich erkennbar erfüllen müssen. Andernfalls wird sich dieser Wandel nur als Zwischenstopp auf einem unsicheren, politisch komplizierteren und wirtschaftlich schwerer zu navigierenden Weg hin zu einem noch instabileren Ziel erweisen.

Der aktuelle politische Wandel kommt in vielerlei Gestalt daher. Nach Jahren der haushaltspolitisch unverantwortlichen populistischen Herrschaft der Kirchner-Familie hat sich Argentinien nun für Mauricio Macri entschieden, einen ehemaligen Geschäftsmann, der im Wahlkampf ein rechtsgerichtetes Programm verfolgte. In Brasilien wurde Präsidentin Dilma Rousseff, vorbehaltlich der noch ausstehenden abschließenden Erörterung durch den Senat, durch eine „vorübergehende Amtsenthebung“ kaltgestellt; ihre Ablösung signalisiert dabei eine Abkehr von der Politik der linksgerichteten Arbeiterpartei.

Selbst amtierende Regierungen in der Region ändern ihren Kurs. In Chile wurde Präsidentin Michelle Bachelet zwar wiedergewählt, doch ihre Regierung signalisiert in der Wirtschaftspolitik eine Bewegung nach rechts. Kuba weitet unter Präsident Raúl Castro den rechtlichen Rahmen für private Unternehmen aus.