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Die EZB muss unter Lagarde moderner werden

BERLIN – Christine Lagarde, die Mario Draghi im November als Präsidentin der Europäischen Zentralbank nachfolgen soll, hofft möglicherweise, dass ihre Aufgabe etwas einfacher ausfallen wird als die ihres Vorgängers. Wahrscheinlicher ist das Gegenteil. Auch wenn Draghi damit betraut war, die EZB durch Jahre der Krise zu lenken: Lagarde wird in einer Zeit sich vertiefender Polarisierung zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten Reformen der Eurozone verfolgen müssen. Sie wird all ihre Fähigkeiten als politische Mittlerin, Krisenmanagerin und effektive Kommunikatorin brauchen, um die Unabhängigkeit und Effektivität der EZB zu schützen.

Eines ist schmerzhaft offensichtlich: Die Vollendung der Währungsunion ist inzwischen eine weit entfernte, unwahrscheinliche Aussicht. Den Regierungen der Mitgliedstaaten ist der Willen abhanden gekommen, eine Kapitalmarkt- oder Bankenunion, eine gemeinsame sichere Anleihe, eine gemeinsame Fiskal- und Stabilisierungspolitik oder die meisten anderen Reformen zu verfolgen. Die Mitgliedstaaten werden aus Mangel an gegenseitigem Vertrauen keinem weiteren nationalen Souveränitätsverzicht zustimmen, auch wenn von einer Bündelung dieser Souveränität auf europäischer Ebene letztlich alle profitieren würden.

Die Folgen für die EZB sind klar: Sie wird sich weiter schwertun, die Übertragung geldpolitischer Impulse im Kontext einer schwachen und sich auseinanderentwickelnden Konjunktur in der Eurozone zum Funktionieren zu bringen. Sie wird zudem aufgrund der mangelnden Kompromissbereitschaft der Regierungen der Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung ihrer jeweiligen Haushalts-, Finanz- und Strukturreformen weiterhin die Last der Bewahrung von Finanzstabilität tragen. Insofern werden die finanzielle Fragmentierung und die Möglichkeit eines „Doom Loop“ zwischen nationalen Banken und Regierungen fortbestehen. Und als ob das nicht schlimm genug wäre, werden die Regierungen der EZB und dem Euro weiterhin die Schuld für ihre eigenen Fehler zuschieben und damit die Unabhängigkeit der Bank bedrohen.

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