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Kuwaits parlamentarische Revolution


Die Welt ist durch den Sieg der Hamas bei den palästinensischen Wahlen erstarrt. Doch könnte sich eine andere Behauptung demokratischer und parlamentarischer Macht, diesmal im Scheichtum Kuwait, das 10 % der Ölreserven der Welt besitzt, als ebenso wichtig erweisen. Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass die Demokratisierungswelle in Kuwait nicht umkehrbar ist, und die Auswirkungen dieser Veränderungen weiten sich über Kuwait hinweg auf alle anderen ölreichen Golfstaaten aus, die auch von Emiren und Scheichs regiert werden.

Für diese Herrscher gibt es nun in der Tat viel nachzudenken. Auf den Tod des kuwaitischen Herrschers, Scheich Jaber Al Sabah, am 15. Januar 2006 folgten beispiellose nationale Unruhen, die zur schnellen Abdankung seines designierten Nachfolgers Saad Al Sabah führten. Nichts dergleichen hatte die Familie Al Sabah, die Kuwait zwei Jahrhunderte lang regierte, jemals heimgesucht.

Traditionell übernahmen zwei rivalisierende Linien der Familie Al Sabah – die Al Jaber und die Al Salem – abwechselnd die Rolle des regierenden Emirs (nach einem stillschweigenden Übereinkommen). Die Nachfolge war stets eine reine Familienangelegenheit, und sämtliche Streitigkeiten blieben hinter verschlossenen Türen. Doch mit dem Tod von Scheich Jaber Al Sabah war die Nachfolge nicht nur der erhitzten öffentlichen Debatte unterworfen, sondern die kuwaitische Presse und das Parlament waren Hauptakteure bei der Bestimmung des Ergebnisses.

Kuwaits politisches System wird als das modernste unter den Scheichtümern und Monarchien am Arabischen Golf angesehen, weil alle Bürger – Männer und Frauen – das Parlament wählen. Wahlen mit universellem Wahlrecht, gepaart mit einer relativ freien Presse, bedeuteten, dass die Nachfolge zu einem öffentlichen Thema wurde, das monatelang in den Medien und von Akademikern diskutiert wurde, während Scheich Jaber starb.