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Der Kreml und die US-Wahlen

CAMBRIDGE – Berichten zufolge hat US-Präsident Barack Obama den russischen Präsidenten Wladimir Putin Anfang November persönlich kontaktiert, um ihn vor auf die amerikanischen Präsidentschaftswahlen abzielenden Cyber-Angriffen zu warnen. Im Monat davor hatten der Nationale Geheimdienstdirektor James Clapper und US-Heimatschatzminister Jeh Johnson Russlands hochrangigste Funktionäre öffentlich beschuldigt, Cyber-Angriffe zu nutzen, um „in den US-Wahlablauf einzugreifen“.

Es sind nach den Wahlen vom 8. November keine eindeutigen Belege aufgetaucht, dass Hacker die Abstimmungsgeräte oder sonstige Wahlausrüstung manipuliert hätten. Doch argumentieren angesichts einer Wahl, die durch 100.000 Stimmen in drei zentralen Staaten entschieden wurde, einige Beobachter, dass die russischen Cyber-Eingriffe in den politischen Prozess möglicherweise erhebliche Auswirkungen hatten.

Wird es möglich sein, in Zukunft vor einem derartigen russischen Verhalten abzuschrecken? Abschreckung ist immer davon abhängig, wen man abschrecken will und wovor.

Die Ironie ist, dass es möglicherweise einfacher ist, Staaten vor dem Einsatz von Gewalt abzuschrecken als vor Maßnahmen, die dieses Niveau nicht erreichen. Die Bedrohung eines Cyber-Überraschungsangriffs im Stile Pearl Harbors wird vermutlich übertrieben. Kritische Infrastrukturen wie Strom- oder Kommunikationsnetze sind anfällig, doch dürften wichtige staatliche Akteure diesbezüglich durch Interdependenzen beeinträchtigt sein. Und die USA haben klargestellt, dass die Abschreckung nicht auf Cyber-Vergeltungsschläge beschränkt ist (obwohl das möglich ist), sondern auch andere Sektoren mit beliebig ausgewählten Instrumenten ins Visier nehmen kann, die vom „Naming und Shaming“ über Wirtschaftssanktionen bis hin zum Einsatz von Atomwaffen reichen.