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König Kohles Klimapolitik

KOPENHAGEN: Das 1992 unterzeichnete UN-Klimaabkommen verpflichtet die Welt, „gefährliche anthropogene Eingriffe in das Klimasystem“ zu vermeiden. Doch die Treibhausgasemissionen sind seitdem weiter in die Höhe geschossen.

Am säumigsten überhaupt haben sich dabei die Vereinigten Staaten erwiesen, die sich geweigert haben, das Kyotoprotokoll von 1997 zu unterzeichnen oder im eigenen Lande irgendwelche effektiven Maßnahmen zu Emissionssteuerung umzusetzen. Und während wir nun auf den weltweiten Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember zusteuern, um eine Nachfolgevereinbarung für das Kyotoprotokoll zu schließen, stehen die USA einmal mehr im Fokus der Besorgnis. Selbst heute noch bleibt die amerikanische Politik in der Frage des Klimawandels stark gespalten – obwohl Präsident Barack Obama neue Chancen hat, diese Blockade zu überwinden.

Ein Jahr nach dem Vertrag von 1992 versuchte Präsident Bill Clinton, eine Energiesteuer einzuführen, die den USA geholfen hätte, mit der Reduzierung ihrer Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu beginnen. Der Vorschlag scheiterte nicht nur, sondern löste zugleich eine politische Gegenreaktion aus. Als das Kyotoprotokoll 1997 verabschiedet wurde, leitete Clinton es nicht mal zur Ratifizierung an den US-Senat weiter, denn er wusste, es würde dort abgelehnt werden. Präsident George W. Bush verwarf 2001 das Kyotoprotokoll ganz und tat während seiner Präsidentschaft im Wesentlichen nichts gegen den Klimawandel.

Es gibt eine Reihe von Gründen für die Untätigkeit der USA – darunter Ideologie und Ignoranz in wissenschaftlichen Fragen –, doch eine Menge läuft auf ein einziges Wort hinaus: Kohle. Nicht weniger als 25 US-Bundesstaaten produzieren Kohle, und diese schafft nicht nur Einkommen, Arbeitsplätze und Steuereinnahmen, sondern macht auch einen überproportional großen Anteil ihrer Energie aus.