A pedestrian walks in front of a huge screen flashing a news report relating to US President Donald Trump and North Korean leader Kim Jong agreeing to meet for talks  TOSHIFUMI KITAMURA/AFP/Getty Images

Könnte der Gipfel zwischen Kim und Trump ein Erfolg werden?

CANBERRA – Letztes Jahr haben sich Nordkoreas Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump auf Kindergarten-Niveau beschimpft – Trump bezeichnete Kim als „Raketenmann auf Selbstmordmission”; Kim erwiderte, Trump sei ein „geisteskranker, dementer US-Greis”– und gleichzeitig gedroht, Ostasien in eine postatomare Wüste zu verwandeln. Nach einer atemberaubenden und dramatischen Entwicklung wollen sich die beiden nun im Mai treffen. Kim ist angeblich zur Entnuklearisierung bereit und möchte unbedingt mit Trump direkt sprechen, der diesem Wunsch zugestimmt hat.

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Doch der Optimismus über diese Wendung muss durch vorsichtigen Realismus gedämpft werden. Nordkorea präsentiert sich als überaus heikles atomares Problem. Weder Südkorea noch die Vereinigten Staaten können das Narrativ kontrollieren; die Definition von Erfolg oder Misserfolg ist höchst relativ; und Trump muss ohne Ausstiegsstrategie in die Gespräche gehen. In den sechs Jahrzehnten seit der Korea-Krieg im Jahr 1953 – mit einem Waffenstillstand, aber ohne Friedensabkommen – endete, haben sich die Fronten in einer zunehmend gefährlichen Pattsituation verhärtet. Obwohl ein vorsätzlicher atomarer Angriff auf beiden Seiten unwahrscheinlich ist, besteht durchaus reale Kriegsfahr, aufgrund von Fehlkommunikation, falschen Wahrnehmungen oder Fehleinschätzungen.

Alle entscheidenden Ankündigungen kamen bislang aus Seoul und nicht aus Pjöngjang oder Washington. Präsident Moon Jae-in, Sohn von Flüchtlingen aus Nordkorea, wurde gewählt, weil er einen zweifachen Ansatz gegenüber dem Norden versprach: Sanktionen und Diplomatie. Das führte zur olympischen Initiative, im Rahmen derer Kims Schwester Kim Yo-jong die Winterspiele in Pyeongchang besuchte und die zwei Länder gemeinsam ein Team bei den Wettbewerben stellten. Danach reisten Moons nationaler Sicherheitsberater Chung Eui-yong und Geheimdienstchef Suh Hoon nach Pjöngjang und Washington, wo sie gemeinsam mit dem südkoreanischen Botschafter in Washington, Cho Yoon-je, aber in Abwesenheit offizieller Vertreter der USA, am Rasen des Weißen Hauses das Gipfeltreffen ankündigten.

Nordkorea führte 2006 die ersten sechs Atomtests durch. Das Atomprogramm des Regimes hat viele Facetten und die Gespräche könnten daran scheitern, was - im Gegenzug für welche Zugeständnisse der USA - verboten, erlaubt und aufgehoben werden soll. Wird der Deal von Nordkorea erfordern, seine Kapazitäten auf derzeitigem Niveau einzufrieren oder wird eine umfassende, überprüfbare und unumkehrbare Entnuklearisierung verlangt? Die Antwort darauf hängt davon ab, welche Motive Nordkorea hatte, die Bombe zu erlangen und den Gesprächen zuzustimmen.

Für das Kim-Regime bestanden die wichtigsten Lehren aus den Schicksalen von Slobodan Milošević, Saddam Hussein und Muammar al-Gaddafi darin, dass man den Bestrebungen der USA in Richtung eines Regimewechsels nur mit Atomwaffen entgegentreten kann. Allerdings griffen die USA Nordkorea in den Jahrzehnten nach 1953, als das Land die Bombe sicher nicht hatte, niemals an. Umgekehrt brachten die wachsenden atomaren Kapazitäten Nordkoreas die USA dazu, sich im Stillen auf einen Krieg vorzubereiten und gleichzeitig zu hoffen, ihn abwenden zu können. Sanktionen sind ein unwirksames Instrument, Nordkorea zu zwingen, der Forderung der UNO zum Verzicht auf Atomwaffen nachzukommen und die Schlussfolgerung, die Leiden aufgrund der Sanktionen brachten Kim an den Verhandlungstisch, könnte sich als gefährlich erweisen.

Auch von angedrohten US-Militärschlägen ließ sich Kim nicht beeindrucken: nicht einmal westliche Analytiker finden diese Drohungen glaubwürdig. Den USA fehlt es an den Möglichkeiten, alle drei Kategorien nuklearer Ziele – Sprengköpfe, Infrastruktur der Bombenproduktion und Abschussplattformen - zu identifizieren, zu lokalisieren und zu zerstören. Außerdem verfügt Nordkorea über beachtliche konventionelle militärische Kapazitäten und abhängig von den eingesetzten Waffenarten, der geographischen Lage der Auseinandersetzung und der Länder, die in den Konflikt hineingezogen werden, bewegen sich die Schätzungen über Todesopfer bis zu 25 Millionen Menschen.

Im Februar sagte Moon, als entscheidende erste Schritte müssen „die Vereinigten Staaten ihre Schwelle für den Dialog senken und auch Nordkorea muss seine Bereitschaft zur Entnuklearisierung zeigen.“ Der Gipfel wurde möglich, weil die USA diesen Rat befolgten und ihre Forderung nach einer Entnuklearisierung, die ursprünglich als Vorbedingung für Gespräche galt, in ein Verhandlungsziel umwandelten.

Kim wird einseitigen Garantien der USA allerdings kein Vertrauen schenken. Daher wäre für jede Vereinbarung der Rückhalt Chinas und Russlands ebenso notwendig wie Unterstützung in den Bereichen Wirtschaft und Energie durch Japan und andere Länder sowie die Billigung durch den UN-Sicherheitsrat. China und Russland begrüßten die Nachricht von den direkten Gesprächen, während sich Japan zurückhaltend zeigt. 

Alle Parteien werden die sechs Elemente eines Abkommens prüfen, die Nordkorea anstrebt: einen Friedensvertrag anstelle des Waffenstillstandes von 1953, eine umfassende Lockerung der Sanktionen, ein Ende der gemeinsamen Militärmanöver von USA und Südkorea, diplomatische Anerkennung, die Zustimmung zu Nordkoreas Weltraumaktivitäten und Hilfe im Bereich Atomenergie.

Nordkorea muss bis zum Gipfel sämtliche Atom- und Raketentests auf Eis legen und die Sanktionen bleiben bis dahin aufrecht. Aber werden die USA und Südkorea ihre Militärmanöver aussetzen? Für Nordkorea bedeutet eine vollständige Entnuklearisierung den Abzug der US-Kapazitäten im Bereich der erweiterten nuklearen Abschreckung von der Halbinsel.   

Der Gipfel zwischen Kim und Trump ist eine Chance, die schwierig zu ergreifen, aber leicht zu vergeben ist. Wenn Trump beispielsweise im Vorfeld des Gipfels am 12. Mai das Atomabkommen mit dem Iran dezertifiziert, würde dieser Schritt mit ziemlicher Sicherheit Amerikas Redlichkeit und Zuverlässigkeit ebenso in Zweifel ziehen wie seine Fähigkeit, sich an international ausgehandelte Abkommen zu halten.

Überdies haben wir es mit den allgemeinen Fragen der Unkenntnis Trumps, dem Mangel an außenpolitischer Expertise und den vielen freien Stellen im US-Außenministerium zu tun. Es wurde noch immer kein US-Botschafter in Seoul ernannt und der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea-Politik, Joseph Yun, trat diesen Monat in den Ruhestand. Ohne umfangreiche diplomatische Vorarbeiten könnte der gewiefte Kim Trump ausmanövrieren. Durch die Teilnahme an den Olympischen Winterspielen und die Bereitschaft, sich mit Trump an einen Tisch zu setzen, erhielt Nordkorea ohnehin schon Propaganda-Aufwind und ein Gipfeltreffen mit dem US-Präsidenten wird Kim Legitimität verleihen.

Doch Trump hat sich als pragmatisch und nicht ideologisch geprägt erwiesen. Sein transaktionaler Ansatz könnte eine Schlüsselrolle spielen. Moon hat -  entweder aus echter oder aus taktischer Motivation -  Trumps harte Haltung des maximalen Drucks stets als hilfreich gepriesen, wenn es darum ging, Kims Interesse an einer möglichen diplomatischen Lösung zu wecken.

Außerdem trägt Trump keinen historischen Ballast mit sich und seine - durchaus aus Impulsivität herrührende – Entschlossenheit könnte den nötigen Durchbruch bringen, um Jahrzehnte des Stillstandes zu überwinden. Auch die Fähigkeit Trumps, seine Meinung zu ändern und anschließend zu leugnen, derartiges getan zu haben, könnte von Vorteil sein. Liegt eine gute Vereinbarung auf dem Tisch wird nichts, was die USA in der Vergangenheit taten oder Trump sagte, ihn daran hindern, die Gelegenheit beim Schopf zu packen. Von diesem blassen Hoffnungsschimmer hängt der atomare Frieden ab.

http://prosyn.org/rPAvHt7/de;

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