Coin commemorating US-North Korea summit STR/AFP/Getty Images

Was hat das Kim-Trump-Treffen verhindert?

 CANBERRA – Als US-Präsident Donald Trump abrupt sein Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un absagte, gab er „enormer Wut und offener Feindseligkeit“ aus dem Norden die Schuld dafür. In Wahrheit war das für den 12. Juni angesetzte Treffen in Singapur aus drei Gründen zum Scheitern verurteilt.

Erstens hegten beide Seiten spiegelbildliche falsche Vorstellungen bezüglich der Hauptmotivation der jeweils anderen Seite für das Gipfeltreffen. Beide dachten, die andere Seite hätte dem Treffen aus Schwäche zugestimmt und wichtige Zugeständnisse gemacht. Kim glaubte, dass seine nukleare Stärke Trump ohne Vorbedingungen zu dem Gipfel gezwungen hätte, was ihn Trump als Staatsoberhaupt gleichwertig mache. Er könne es sich leisten, so dachte er, mögliche Wege hin zu einer Friedensregelung zu erkunden, weil Nordkoreas nukleares Schwert dem Land Immunität vor US-Angriffen verleihe.

Die Amerikaner wiederum waren zu dem Schluss gekommen, dass die internationalen Sanktionen Nordkorea in die Knie gezwungen hätten und Kim daher verzweifelt am Abschluss einer Übereinkunft zu US-Bedingungen interessiert sei. Teil der US-Strategie war es, zusätzlichen Druck auf China auszuüben, seinen Klientenstaat an die Leine zu nehmen oder seinerseits harte finanzielle Strafen aus Washington zu erleiden.

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in, dem das größte Verdienst für die jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel gebührt, begünstigte dieses Missverständnis ungewollt, indem er sein Gipfeltreffen mit Kim auf Trumps Politik „maximalen Drucks“ auf den Norden zurückführte. Dies war aufseiten Moons eine absichtliche Schmeichelei. Indem er Trumps selbstsüchtigen Glauben bestätigte, dass harte Sanktionen Länder dem Willen Amerikas unterwürfen, gewann Moon politische Rückendeckung gegenüber den außenpolitischen Falken in den USA, die unglücklich über diplomatische Ouvertüren an Kim waren.

Unglücklicherweise ermutigte seine Bestätigung dieses Narrativs die US-Hardliner, die Trump inzwischen umgeben, auf diesen einzuwirken, aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran auszusteigen. Für Kim, der erwartet, Jahrzehnte zu herrschen, signalisierte die Wiederinkraftsetzung der Sanktionen gegen den Iran, dass ein mit einer US-Regierung geschlossenes Abkommen von der Nachfolgerregierung ungestraft kassiert werden könne. China (und Russland) signalisierte es die Sinnlosigkeit, sich den US-Forderungen gegenüber einem Verbündeten anzuschließen, und die Vergeblichkeit, sich über mehrere Jahre hinweg an schwierigen Mehrparteien-Verhandlungen zu beteiligen. Für den Rest der Welt betonte es Amerikas wachsende internationale Isolation.

Der zweite Grund für die Stornierung des Gipfeltreffens waren gegensätzliche Auffassungen über die „Denuklearisierung“ – die wichtigste Frage in der gesamten Episode. Die USA, die dachten, dass Kim ihrem Druck nachgegeben habe, verstanden darunter das Erreichen ihres lange verfolgten Ziels einer vollständigen, verifizierbaren und unumkehrbaren Denuklearisierung Nordkoreas. Der Norden, der fälschlich annahm, dass seine nukleare Abschreckung Trump zu dem Gipfel veranlasst habe, glaubte, dicht vor dem Erreichen seines eigenen, schon lange verfolgten Ziels zu stehen: einer nuklearwaffenfreien koreanischen Halbinsel samt Ende des nuklearen US-Schirms für Japan und Südkorea. Wenn er seine Karten richtig ausspiele, könne er sogar das US-Bündnis mit Südkorea und Japan beenden, und alle US-Truppen würden sich aus Ostasien zurückziehen.

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Weil die USA Kims primäre Motivation und Erwartungen fehlinterpretierten, stießen sie auf ein drittes Problem – tatsächlich eine selbstgegrabene Grube, aus der es kein Entkommen gab.

Die Nordkoreaner machten eindeutig klar, dass sie verstanden, was Regimen passieren kann, die sich mit Amerika anlegen, ohne über die ultimative Waffe zu verfügen. Sie waren sich deutlich bewusst, was Slobodan Milosevic, Saddam Hussein und Muammar el-Gaddafi passiert war. Und das Beispiel Gaddafis erwies sich dabei als besonders wichtig.

Nachdem er sein Streben nach Nuklearwaffen im Austausch gegen eine Normalisierung der Beziehungen zu den USA und der Welt aufgegeben hatte, starb Gaddafi einen schrecklichen Tod (bei dem er gefoltert und ihm ein Bajonett in den Anus gestoßen wurde). Und dann machte am 30. April Trumps nationaler Sicherheitsberater John Bolton den provozierenden Vorschlag, dass Nordkorea dem „libyschen Modell“ der Denuklearisierung folge könne.

Vizeaußenminister Kim Kye-gwan gab die wütende Antwort des Nordens: „Wir verbergen unser Gefühl des Widerwillens ihm gegenüber nicht.“ Der Norden sei nicht an einem Dialog interessiert, der auf eine erzwungene „einseitige Aufgabe von Nuklearwaffen“ ziele. Die „Welt weiß nur zu genau, dass unser Land weder Libyen noch der Irak ist, die ein elendes Schicksal erlitten haben“.

Obwohl sich Trump von Boltons Bemerkungen distanzierte, warnte Vizepräsident Mike Pence drei Wochen später, dass Nordkorea, wenn es keine Übereinkunft schlösse, tatsächlich Libyens Schicksal erleiden würde. Die nordkoreanische Vizeaußenministerin Choe Son Hui antwortete mit einer Drohung eines „beiderseitigen nuklearen Showdowns“, falls Washington an seiner „ungesetzlichen und empörenden“ Kriegstreiberei festhalte.

Was also wird als Nächstes passieren? Falls Nordkorea seine Nuklearwaffen- und Langstreckenraketentests wiederaufnimmt, wird Trump, dessen Instinkt es ist, die Rhetorik des Konflikts zu eskalieren, unter Druck geraten, kraftvoll zu reagieren. Inmitten einer Neuauflage der schrillen Schulhofpöbeleien des letzten Jahres – „kleiner Raketenmann“ und „geistig verwirrter Seniler“ – wird Moon verzweifelt versuchen, einen Anschein von Verbesserung in den Beziehungen zum Norden zu retten. Kim könnte versuchen, einen Keil zwischen Südkorea und die USA zu treiben. Japans Ministerpräsident Shinzo Abe, ein Hardliner, ist vermutlich erleichtert, dass das Gipfeltreffen abgesagt wurde.

Das Beste, was die übrige Welt hoffen kann, ist, dass – egal wie gering die Aussichten darauf sind – ein diplomatischer Prozess und klare, präzise Kommunikationskanäle aufrechterhalten werden. Ein bescheidenes Ziele wäre es, eine Einigung zu erreichen, Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramm auf seinem gegenwärtigen Kapazitätsniveau zu belassen.

Doch haben sich die USA möglicherweise selbst in eine Ecke manövriert, indem sie eine derartige Begrenzung in Bezug auf den Iran abgelehnt haben. Nachdem sie im Mittleren Osten das Perfekte zum Feind des Guten gemacht hat, dürfte die Trump-Regierung es beschämend finden, einer vergleichbaren Übereinkunft auf der koreanischen Halbinsel zuzustimmen. Für Trump ist die Kunst wichtiger, Übereinkünfte zu brechen.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

http://prosyn.org/49y8x0E/de;

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