Korean leaders Moon Jae-in and Kim Jong-Un hold surprise second summit  South Korean Presidential Blue House via Getty Images

Der Weg zur Einigung mit Kim Jong-un

SEOUL – Hat der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un eine strategische Entscheidung getroffen, sein Atomprogramm zugunsten der wirtschaftlichen Entwicklung einzustellen, oder handelt es sich um ein weiteres diplomatisches Täuschungsmanöver, in dem er lediglich vorgibt das Atomprogramm seines verarmten Landes im Gegenzug für materielle Vorteile beenden zu wollen?

Das dürfte die zentrale Frage im Vorfeld des Gipfeltreffens zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump in Singapur am 12. Juni sein. Bis dahin kennt niemand die die Antwort, vielleicht nicht einmal Kim selbst.

Optimisten neigen zu der Ansicht, dass Kims erklärte Absicht zu denuklearisieren aufrichtig ist. Sie heben die Tatsache hervor, dass sich Nordkoreas Wirtschaft grundlegend verändert hat seit er 2011 die Nachfolge seines Vaters Kim Jong-il angetreten hat. Sie ist heute offener und der Außenhandel macht fast die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus, was die Folge eines allmählichen marktwirtschaftlichen Wandlungsprozesses ist, der Mitte der 1990er-Jahre begonnen hat. Doch diese Offenheit geht mit Verwundbarkeit einher, was Kims aktive diplomatische Bemühungen erklärt, schwerwiegende Störungen des Wirtschaftsgeschehens durch die bestehenden internationalen Sanktionen zu vermeiden.

Im Unterschied zu seinem Vater hat der 34-jährige Kim aktiv marktfreundliches Wirtschaftswachstum angestrebt und zielt möglicherweise darauf ab, es Deng Xiaoping nachzutun, dem Architekten der chinesischen Reformen Ende der 1970er-Jahre. Der Umstand, dass Kim unlängst drei hochrangige Militärs der alten Garde abgesetzt hat könnte ein Hinweis sein, dass er zu einigen wichtigen Zugeständnissen zugunsten günstiger diplomatischer Rahmenbedingungen bereit ist, die eine Fokussierung auf die wirtschaftliche Entwicklung erlauben. Es bleibt die entscheidende Frage, ob Trump jetzt bereit ist, so auf Kims Nordkorea zuzugehen, wie Präsident Richard Nixon auf Dengs China zugegangen ist.

Pessimisten warnen allerdings davor zu glauben, dass Kim ernsthaft Denuklearisierung anstrebt. Es ist noch nicht erwiesen, so ihr Einwand, dass sich Kim im Hinblick auf die Einhaltung internationaler Vereinbarungen anders verhalten wird als sein Vater (und sein Großvater Kim Il-sung). Sie hegen Zweifel daran, dass Nordkorea in drei wichtigen Fragen uneingeschränkt zusammenarbeiten wird.  

Erstens ist trotz Kims Erklärung weiterhin unklar, ob er dem vollständigen, überprüfbaren und unumkehrbaren Abbau (Complete, Verifiable, and Irreversible Dismantlement, CVID) des nordkoreanischen Atomprogramms zustimmen wird. Bei seiner Aussage handelt es sich um eine Absichtserklärung, der es an Substanz und an operationellem Gehalt zur praktischen Umsetzung fehlt. Zweitens halten es Pessimisten aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit Nordkorea für unwahrscheinlich, dass Kim Inspektionen kerntechnischer Anlagen von außen gestatten wird, die ein entscheidender Bestandteil des CVID sind. Und zu guter Letzt hat Nordkorea die Bedingungen seiner Denuklearisierung noch nicht klargestellt. Die offizielle Position, die es in der Vergangenheit vertreten hat – ein Abzug der US-Truppen aus Südkorea und eine Beendigung der bilateralen Allianz – wäre zum Scheitern verurteilt.

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Es könnte jedoch einen Weg zur Denuklearisierung geben, der Optimisten und Pessimisten gleichermaßen überzeugt. Um diesen Weg zu finden, muss man einen Schritt zurückgehen und den eigentlichen Grund für die diplomatischen Misserfolge der letzten drei Jahrzehnte betrachten: Ein hohes Maß an gegenseitigem Misstrauen, das in einem kleinen und schwachen Land wie Nordkorea, das von Großmächten umringt ist, eine Paranoia in Bezug auf die eigene Sicherheit ausgelöst hat. Um dieses Problem an der Wurzel anzugehen, hätten die USA einen politischen Ansatz verfolgen sollen, anstatt sich wiederholt auf den Abschluss eines eng gefassten Abkommens im Hinblick auf die militärische Sicherheit zu konzentrieren.

In den Jahren 1991-92, als der Zusammenbruch der Sowjetunion zur wachsenden Verunsicherung des Regimes von Kim Il-sung führte, hat etwa die Regierung unter Präsident George H.W. Bush das Angebot Nordkoreas ausgeschlagen diplomatische Beziehungen aufzunehmen. Ebenso hatte Nordkoreas wesentliche Beschwerde bezüglich des Genfer Rahmenabkommens vom Oktober 1994 darin bestanden, dass sich die USA nicht an ihr Versprechen hielten die politischen Beziehungen zu Nordkorea zu verbessern. Die Regierung Clinton hatte sich im Jahr 2000 um eine politische Annäherung bemüht, die allerdings etwas zu spät erfolgte.

Beim ersten Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim werden sich vielleicht nicht alle drei wesentlichen Fragen auf einmal klären lassen, die die USA und Nordkorea voneinander trennen. Das bedeutet aber nicht, dass der Gipfel zum Scheitern verurteilt ist. Zum ersten Mal gehen die USA die eigentliche Ursache des nordkoreanischen Problems an, anstatt sich auf die Symptome zu konzentrieren. Und aus diesem Grund ist Trumps anscheinend spontane Entscheidung Kim persönlich zu treffen bedeutsam und produktiv, vor allem, wenn er Kims Vertrauen stärken kann, dass er und sein Regime ohne Atomwaffen sicher sein werden und die internationale Gemeinschaft ihn dabei unterstützen wird, sich auf das Wirtschaftswachstum zu konzentrieren.

Gleichwohl wäre Trump gut beraten die Einzelheiten des Denuklearisierungsprozesses in den Händen von Diplomaten zu belassen, die über umfassende Erfahrung im Umgang mit Nordkorea verfügen. In der Zwischenzeit wird er dafür sorgen müssen, dass eine internationale Koalition wirksame Wirtschaftssanktionen aufrechterhält, die das effektivste Druckmittel sind, um Kim zu überzeugen einen vollständigen, überprüfbaren und unumkehrbaren Abbau des Atomprogramms zu akzeptieren. Eine enge Zusammenarbeit mit China ist dabei unerlässlich. Außerdem sollten die USA entscheidende Zugeständnisse Nordkoreas – etwa die Erlaubnis, sein gesamtes Atomprogramm durch internationale Inspektoren kontrollieren zu lassen – noch vor Abschluss eines CVID honorieren.

Es gibt natürlich keine Garantien, dass es funktionieren wird. Klar ist, dass eine erfolgreiche Denuklearisierung Nordkoreas eine Kombination aus mutigen politischen Entscheidungen – zum Beispiel die formelle Beendigung des Koreakrieges, die Eröffnung von Verbindungsbüros oder die Lockerung einiger Wirtschaftssanktionen – und realistischer Vorsicht voraussetzt.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.

http://prosyn.org/ZUUoFZx/de;

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