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Obamas Vertrauenskrise

BERLIN/WASHINGTON D.C. – Seit Jahren kursiert in Deutschland der Scherz, die Vorliebe von Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Kommunikation per SMS habe faktisch das Ende der traditionellen Geschichtsschreibung eingeläutet. Nun scheinen wenigstens die amerikanischen Nachrichtendienste zahlreiche verloren geglaubte Regierungsworte – in Berlin und andernorts – umfassend im Auge behalten zu haben.

US-Präsident Barack Obama und seine Regierung haben indes bis heute nicht das Ausmaß des Glaubwürdigkeitsschadens erkannt, der bei Amerikas europäischen Bündnispartnern eingetreten ist. Das Problem liegt weniger in der Tatsache, dass Länder einander ausspionieren (das tun alle). Vielmehr sind es der Umfang der US-Aufklärung sowie Amerikas derzeitige Einstellung gegenüber seinen Alliierten, die entsprechendes Unheil anrichten.

Frühere transatlantische Konfliktfelder wie der Klimawandel, Guantánamo oder der Irakkrieg haben schwelende gegenseitige Verständnisdefizite offen gelegt, die zuweilen aus deutlichen Meinungsverschiedenheiten über den richtigen Weg zu gemeinsam definierten Zielen herrührten. Die letzten verstörenden Enthüllungen des ehemaligen amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward J. Snowden deuten ein tiefer gehendes Problem an: eine Krise gegenseitigen Vertrauens, die sich zu einem ernsten transatlantischen Bruch auszuweiten droht – ausgerechnet zu einer Zeit, in der die Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA in politischen, wirtschaftlichen und Sicherheitsfragen wichtiger ist denn je.

Für gute Beziehungen zwischen demokratischen Staaten gibt es vermutlich kaum Destruktiveres als das Verhalten eines Verbündeten, das zum Gesichtsverlust der anderen Seite führt. Als der NSA-Skandal in diesem Sommer in Europa einschlug, war es gerade die deutsche Bundeskanzlerin, die versuchte, die Lage zu beruhigen - im damaligen Wahlkampf eine eher unpopuläre Maßnahme. Die Abhöraffäre muss Angela Merkel nicht nur zutiefst kränken, sie schadet ihr zugleich politisch ungemein.