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Humanitäre Interventionen rechtfertigen

Im Jahr 1998 war ich zu Gesprächen in den ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens. Gegenstand der Unterredungen war die - tatsächliche oder vermeintliche - demokratische Entwicklung in diesen damals unabhängig gewordenen Staaten. Meine Gastgeber waren ehemalige kommunistische Führer, die nun als mehr oder weniger demokratisch gewählte Präsidenten fungierten. Man sprach entspannt über Institutionen, demokratische Prozeduren und die Achtung des Gesetzes. Die Frage der Menschenrechte war allerdings eine ganz andere Geschichte.

In jedem Land legte ich eine Liste politischer Gefangener vor und erkundigte mich nach deren Schicksal. In einem Land entschied der Präsident unverzüglich, einen, wegen Verschwörung angeklagten Mann freizulassen. Aber selbst dieser scheinbare Erfolg entpuppte sich als moralisch doppelbödig. Der Präsident hatte nämlich keine politische Entscheidung gefällt, sondern uns einen persönlichen Gefallen erwiesen. Ich bekam also ein Geschenk, das wiederum nur eine weitere Demonstration der willkürlichen Macht des Präsidenten war und keineswegs ein Beweis für den Respekt moralischer Prinzipien.

In einem anderen Land sprach ich mit dem Anführer der fundamentalistischen islamischen Opposition, die einen langen Bürgerkrieg gegen die Regierung geführt hatte. Dieser Mann gab sich nun als Vorsitzender eines ,,Nationalen Versöhnungskomitees" aus. Um ihn herum standen bis zu den Zähnen bewaffnete Wachen. Er bekräftigte jedoch energisch die Absicht zur Demokratisierung. Er sah das als die sicherste Methode, um an die Macht zu gelangen, denn die große Mehrheit der Bevölkerung dachte genauso wie er. Die Demokratie, so seine ominöse Andeutung, würde es ihm erlauben, Andersdenkende zu ,,eliminieren" - mit der genauen Bedeutung des Wortes hielt er sich nicht lange auf.

In derartigen Demokratien ohne Demokraten sind ,,Menschenrechte" ein schwierigeres Thema als formale Verfahren, denn Menschenrechte werden nicht als ,,Rechte" im juristischen Sinn verstanden, sondern eher als eine Art Gewissensbisse oder auch als Geschenke, die man im Austausch für etwas Gleichwertiges verteilt. Dieser Unterschied ist von Bedeutung, weist er doch auf die begrenzte Wirksamkeit formalisierter Rechtsnormen als Mittel zur Förderung der Menschenrechte hin.