MOSKAU – Bis zum aktuellen Waffenstillstand richtete sich die weltweite Aufmerksamkeit auf Israels Luftangriffe auf Gaza. Das mag Premierminister Benjamin Netanjahu durchaus gelegen gekommen sein, da er nämlich derzeit mit einem Gerichtsverfahren aufgrund von Korruptionsvorwürfen konfrontiert ist. Und Netanjahu ist nicht der einzige populistische Regierungschef, dem rechtliches Ungemach ins Haus steht. Von Österreich über das Vereinigte Königreich bis in die Vereinigten Staaten sind ähnliche Untersuchungen im Gange. Haben die Demokratien endlich Möglichkeiten - und die Bereitschaft - entdeckt, ihre Feinde im eigenen Land zu bezwingen?
Um eine Antwort auf diese Frage zu finden, werfen wir doch zunächst einen Blick auf das Paradebeispiel des demokratiefeindlichen Populismus: den früheren US-Präsidenten Donald Trump. Er geriet sowohl in New York (wegen möglicher Steuerdelikte und anderer Wirtschaftsvergehen) als auch in Atlanta (wegen seiner Anstrengungen, die US-Präsidentenwahl 2020 zu kippen) in das Fadenkreuz der Staatsanwälte.
Die Behörden nahmen auch einige der engsten Vertrauten Trumps ins Visier. Der frühere New Yorker Bürgermeister und spätere persönliche Anwalt Trumps, Rudolph W. Giuliani, sieht sich wegen seiner Geschäfte in der Ukraine ebenfalls strafrechtlichen Ermittlungen auf Bundesebene gegenüber.
MOSKAU – Bis zum aktuellen Waffenstillstand richtete sich die weltweite Aufmerksamkeit auf Israels Luftangriffe auf Gaza. Das mag Premierminister Benjamin Netanjahu durchaus gelegen gekommen sein, da er nämlich derzeit mit einem Gerichtsverfahren aufgrund von Korruptionsvorwürfen konfrontiert ist. Und Netanjahu ist nicht der einzige populistische Regierungschef, dem rechtliches Ungemach ins Haus steht. Von Österreich über das Vereinigte Königreich bis in die Vereinigten Staaten sind ähnliche Untersuchungen im Gange. Haben die Demokratien endlich Möglichkeiten - und die Bereitschaft - entdeckt, ihre Feinde im eigenen Land zu bezwingen?
Um eine Antwort auf diese Frage zu finden, werfen wir doch zunächst einen Blick auf das Paradebeispiel des demokratiefeindlichen Populismus: den früheren US-Präsidenten Donald Trump. Er geriet sowohl in New York (wegen möglicher Steuerdelikte und anderer Wirtschaftsvergehen) als auch in Atlanta (wegen seiner Anstrengungen, die US-Präsidentenwahl 2020 zu kippen) in das Fadenkreuz der Staatsanwälte.
Die Behörden nahmen auch einige der engsten Vertrauten Trumps ins Visier. Der frühere New Yorker Bürgermeister und spätere persönliche Anwalt Trumps, Rudolph W. Giuliani, sieht sich wegen seiner Geschäfte in der Ukraine ebenfalls strafrechtlichen Ermittlungen auf Bundesebene gegenüber.