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Gerechtigkeit für die Toten von Srebrenica

DEN HAAG – Die Gräueltaten, die 1993 in der Nähe der bosnischen Silberminenstadt Srebrenica an slawischen Muslimen begangen wurden, ließen Forderungen nach einem Gerichtshof laut werden, um den politischen und militärischen Anführern, denen Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien vorgeworfen wurden, den Prozess zu machen.

Der Gerichtshof der Vereinten Nationen, der – fast fünf Jahrzehnte nach den letzten Urteilen in Nürnberg und Tokio – eingerichtet wurde, wurde zum Vorläufer von Ad-hoc-Gerichten, die die Täter des Völkermords in Ruanda, Charles Taylor und seine Blutdiamanten-Schlächter in Sierra Leone sowie die Mörder der Khmer Rouge in Kambodscha strafrechtlich verfolgen. Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (IStGHJ) gab auch den Anstoß für den Internationalen Strafgerichtshof, der Kriegsverbrechern weltweit den Prozess macht.

Unbeeindruckt von der noch unerprobten Reichweite des IStGHJ fielen serbische Soldaten vor 15 Jahren, am 11. Juli 1995, schließlich in Srebrenica selbst ein – trotz des Status der Stadt als „UN-Schutzzone“ –, vertrieben anschließend die Bewohner und richteten 7600 Gefangene hin. Infolge dieses Massakers haben jedoch der Gerichtshof und die vom Ausland unterstützten Tribunale für Kriegsverbrechen in Bosnien und Serbien die bisher bedeutsamste Leistung der internationalen Bemühungen um Gerechtigkeit hervorgebracht.

Ohne Medientrara, mit begrenzten Verhaftungs- und Ermittlungsbefugnissen und trotz der außenpolitischen und militärischen „Realisten“, die internationale Gerechtigkeit als frommen Wunsch abtun, haben diese gerichtlichen Einrichtungen den Toten und Überlebenden von Srebrenica Gerechtigkeit widerfahren lassen und gezeigt, dass es auch für Opfer in anderen Konfliktgebieten Gerechtigkeit geben kann. Es ist sicherlich eine unvollkommene und unbefriedigende Gerechtigkeit, aber nicht unvollkommener oder unbefriedigender als die Rechtsprechung nationaler Gerichtshöfe.