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Wie viel Europa verträgt Europa?

CAMBRIDGE – In diesem Monat feiert die Europäische Union den 60. Jahrestag ihres Gründungsvertrages, des Vertrags von Rom, der die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft begründete. Und es gibt eindeutig eine Menge zu feiern. Nach Jahrhunderten voller Krieg, Turbulenzen und Massenmorde ist Europa heute friedlich und demokratisch. Die EU hat elf frühere Ostblockländer aufgenommen und sie erfolgreich durch ihre postkommunistischen Übergangsphasen begleitet. Und in einer Zeit der Ungleichheit weisen die EU-Mitgliedstaaten das geringste Einkommensgefälle auf der Welt auf.

Doch dies sind Leistungen früherer Tage. Heute steckt die Union in einer tiefen, existenzbedrohenden Krise, und ihre Zukunft steht stark in Zweifel. Die Symptome sind überall zu sehen: Brexit, erdrückende Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland und Spanien, Schulden und Stagnation in Italien, der Aufstieg populistischer Bewegungen und eine Gegenreaktion gegen Einwanderer und den Euro. All dies verweist auf die Notwendigkeit einer gründlichen Überarbeitung der europäischen Institutionen.

Daher kommt das neue Weißbuch zur Zukunft Europas des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, keinen Moment zu früh. Juncker skizziert fünf mögliche Kurse: die Fortführung der gegenwärtigen Agenda, die Konzentration auf den Binnenmarkt, die Erlaubnis an einige Länder, die europäische Einigung schneller voranzutreiben als andere, die Verengung der Agenda und ein ehrgeiziges Drängen auf eine uniforme und vollständigere Integration.

Es fällt schwer, Juncker gegenüber kein Mitgefühl aufzubringen. Angesichts der Tatsache, dass Europas Politiker vor allem mit innenpolitischen Konflikten beschäftigt und die europäischen Institutionen in Brüssel Ziel öffentlicher Frustration sind, konnte er sich nicht allzu weit aus dem Fenster lehnen. Trotzdem ist sein Bericht eine Enttäuschung. Er weicht der zentralen Herausforderung aus, der sich die EU stellen und die sie bewältigen muss.