Sean Gallup/Getty Images

Europas Handelscoup

BRÜSSEL – Auf der transatlantischen Handelsfront ist mittlerweile alles ruhig geworden, nachdem die im letzten Monat zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erzielte Übereinkunft Ängste vor einem ausufernden Zollkrieg zerstreut hat. Die Vereinbarung war eine Überraschung, aber eigentlich hätte sie das nicht sein sollen.

Im Zentrum des zwischen Juncker und Trump getroffenen Abkommens stand die Auffassung, dass die Europäische Union und die Vereinigten Staaten „in Richtung null Zölle, null nichttarifäre Handelshemmnisse und null Subventionen für industrielle Güter außerhalb der Autobranche zusammenarbeiten“, wobei in der Zwischenzeit auch keine neuen Handelshemmnisse aufgebaut werden sollen. Das Potential für ein Freihandelsabkommen ist dabei nicht entscheidend; worauf es wirklich ankommt, ist das Ende der Eskalation an wechselseitigen Vergeltungsmaßnahmen, an deren Anfang Trumps Entscheidung stand, Zölle auf Stahlimporte von Europa nach Amerika einzuheben. 

Der US-Präsident verfügt über die Befugnis, im Interesse der nationalen Sicherheit einseitig Zölle zu verhängen und andere Handelshemmnisse zu errichten. Aus diesem Grund konnte Trump auch ohne viele Beratungen mit dem US-Kongress seinen persönlichen Handelskrieg eröffnen. Ein umfassendes Handelsabkommen allerdings bedürfte der Billigung des Kongresses. Doch angesichts der unzähligen Sonderinteressen, die ein derartiges Abkommen mobilisieren würde, ist es höchst unwahrscheinlich, dass irgendein - auch nur auf Industrieprodukte beschränktes - Handelsabkommen in absehbarer Zukunft zustande kommt.   

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