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Eine Beurteilung der Militärtribunale von Bush

England bleibt Amerikas unerschütterlicher Verbündeter in dem von den USA geführten Krieg im Irak und Premierminister Tony Blair hält beharrlich an seiner Unterstützung fest. Seine Regierung liegt allerdings ernsthaft im Streit mit der Regierung Bush. Die Erklärung des amerikanischen Präsidenten, dass zwei Briten, die auf dem US-Stützpunkt in Guantanamo Bay auf Kuba inhaftiert sind, unter den ersten sechs von 680 Gefangenen sein werden, die vor ein Militärgericht gestellt werden, ist vom gesamten politischen Spektrum im Vereinigten Königreich verurteilt worden.

Die Briten sind nicht allein. Die Inhaftierungen in Guantanamo Bay und die Militärtribunale von Präsident Bush sind weltweit Symbole für die Bereitwilligkeit Amerikas geworden, rechtliche Bedenken im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus zu verwerfen. In einigen Ländern, die das Ziel amerikanischer Kritik in Bezug auf die Menschenrechte gewesen sind, spürt man eine gewisse Befriedigung; sie haben jetzt das Gefühl, den Spieß umdrehen zu können.

Ob die Verurteilung der Inhaftierungen in Guantanamo und der geplanten Militärgerichte durch aufrichtige Sorge um die Menschenrechte motiviert ist oder durch die Schadenfreude, amerikanische Scheinheiligkeit vorzuführen, das Ergebnis ist das selbe. Die USA sind international so klare Befürworter der Menschenrechte, dass ihr Versagen diese zu respektieren an zusätzlicher Bedeutung gewinnt und in weiten Teilen der Welt zu einer wachsenden Flut von Antiamerikanismus beiträgt.

Die Regierung Bush hat sich diese Lage selbst zuzuschreiben. Die Errichtung von Camp X-Ray in Guantanamo und die Verfügung von Präsident Bush Militärgerichte einzusetzen, um den dort Inhaftierten den Prozess zu machen, sollten Häftlingen gelten, die während des Krieges in Afghanistan gefangen genommen wurden und von den USA als ``unrechtmäßige Kämpfer'' eingestuft werden. Das heißt, dass die Regierung Bush davon ausging, dass sie Mitglieder von Al-Qaida oder andere waren, die nicht nach Kriegsgesetzen gekämpft hatten und somit kein Recht auf den Status von Kriegsgefangenen haben.