5

Wie Japan seine Selbstverteidigung verteidigt

CAMBRIDGE – Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wird Japan durch eine von den Amerikanern verfasste „Friedensverfassung“ regiert, deren Artikel 9 Krieg verbietet und die Fähigkeit der japanischen Truppen zur Selbstverteidigung einschränkt. Premierminister Shinzo möchte nun Gesetze erlassen, die im Rahmen einer Neuinterpretation der japanischen Verfassung „kollektive Selbstverteidigung“ ermöglichen. Dadurch könnte das Land seine Sicherheitskooperationen mit anderen Staaten ausweiten, insbesondere diejenige mit seinem engsten Verbündeten, den USA.

Kritiker sehen dies als radikale Abkehr von sieben Jahrzehnten Pazifismus. Aber Abes Hauptziele – die Verbesserung von Japans Antwortmöglichkeiten auf andere Bedrohungen als bewaffnete Angriffe, die Möglichkeit zur effektiveren Teilnahme an internationalen Friedensmissionen und die Neudefinition der durch Artikel 9 erlaubten Selbstverteidigungsmaßnahmen – sind eigentlich sehr moderat.

Auch Ängste, dieser Schritt könnte zu japanischer Beteiligung an weit entfernten Kriegen der USA führen, sind überzogen. Die Regeln sind vielmehr sorgfältig darauf ausgelegt, solche Abenteuer zu verbieten, aber gleichzeitig Japan bei Bedrohungen der Sicherheit des Landes eine engere Zusammenarbeit mit den USA zu ermöglichen.

Warum Abe größere Rechte zur Selbstverteidigung anstrebt, ist nicht schwer zu erkennen. Japan liegt in einer gefährlichen Region, in der jeden Moment tief liegende Spannungen ausbrechen können.