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Der Schutz des Cyberspace

CAMBRIDGE – Brasilien war vor kurzem Gastgeberland der NETmundial, der ersten weltweiten Konferenz über Ordnung und Verwaltung des Internets, an der 800 Vertreter von Regierungen, Unternehmen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Techniker teilnahmen. Auf Grundlage des Konzepts zur Einbeziehung vieler verschiedener Akteure einigte man sich schließlich auf ein 12 Seiten umfassendes Abschlussdokument.

Dennoch gab es am Ende der Konferenz keinen Konsens über eine weltweite Ordnung des virtuellen Raums. Hinsichtlich der globalen Entscheidungsfindung befürworten zahlreiche Staaten weiterhin traditionelle UNO-Abstimmungsverfahren und verteidigen ihr Recht auf Kontrolle der Internet-Aktivitäten im eigenen Land.

In gewisser Weise ist das nicht überraschend. Obwohl es sich beim Internet um eine komplexe, sich rasch entwickelnde und allumfassende globale Ressource handelt, gibt es sie noch nicht sehr lange.  Das World Wide Web wurde zwar 1989 konzipiert, aber erst in den letzten 15 Jahren hat sich die Zahl der Webseiten vervielfacht und die Technologie begann, globale Lieferketten zu verändern. Seit 1992 ist die  Zahl der Internet-Nutzer  von einer Million auf beinahe drei Milliarden explodiert. Einfach so wurde das Internet zum Substrat des wirtschaftlichen, sozialen und politischen Lebens. 

In seinen frühen Tagen wurde das Internet oft als ultimativ egalitärer Informationskanal bezeichnet – als Vorbote des Endes staatlicher Kontrolle. Doch in der Realität haben Regierungen und juristische Zuständigkeitsbereiche immer eine zentrale Rolle bei der Regulierung des Internets gespielt – oder das zumindest versucht. Letztlich allerdings stellt das Internet eine große ordnungspolitische Herausforderung dar. Veranschaulicht wird diese Tatsache an den aktuellen Bestrebungen, die Auswirkungen allgegenwärtiger Mobilität und der Erhebung und Speicherung enormer Datenvolumina zu verstehen.